Schuldenabbau als Ziel für 2012

von 31. Dezember 2011

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat in seiner Neujahrsansprache den Schuldenabbau als oberstes Ziel genau. Sachsen-Anhalt müsse seinen Haushalt in Ordnung bringen, erklärte er. “Politische Gestaltungsfreiheit durch einen schuldenfreien Haushalt”, sei seine Vision für das kommende Jahr.

Haseloff hofft zudem auf eine breite Wohlstandsentwicklung durch eine innovative und solide Wirtschaft. Sachsen-Anhalt müsse “ein innovatives Land werden mit hochqualifizierten und gut bezahlten Arbeitsplätzen” werden.

In seiner Neujahrsansprache erinnert der Ministerpräsident außerdem an die Unwetterkatastrophen, die das Land in diesem Jahr mehrfach heim suchten. “Die Politik hat die Menschen damals nicht allein gelassen und hat gehandelt”, sagte er. Haseloff lobte auch die Hilfe der Menschen untereinander sowie die Unterstützung durch die vielen Ehrenamtlichen bei Feuerwehr oder Rotem Kreuz. “Hier zeigte sich: Wir in Sachsen-Anhalt stehen füreinander ein. Wir lassen uns nicht unterkriegen.”

Die komplette Neujahrsansprache wird am 1. Januar um 19.25 Uhr im MDR-Fernsehen gezeigt. Sie ist zudem auf Seite 2 nachzulesen.
[pagebreak]

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

2011 verzeichneten wir in Sachsen-Anhalt eine der höchsten Wachstumsraten der Wirtschaft in Deutschland. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie noch nie seit den ersten Jahren nach dem Umbruch von 1989.

Ich will nichts schönreden: Wir sind noch weit entfernt von den Zielen, die wir uns gesetzt haben. Und niemand kann heute sagen, wie sich die Dinge in Europa und der Welt entwickeln.

Aber – wir sehen auch: Unsere Anstrengungen lohnen sich, wir können etwas. Wir dürfen stolz sein auf uns und auf Sachsen-Anhalt.

Sachsen-Anhalter sind tüchtig und zeigen Gemeinsinn. Gemeinsinn heißt, dass jeder Verantwortung trägt. Das gilt für die Politik, für die Wirtschaft, für die Wissenschaft, für die Kultur, den Sport; das gilt für jeden Einzelnen.

Die Politik hat ihre Aufgaben zu erledigen und die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Das heißt für meine Regierung:

Erstens: Sachsen-Anhalt muss seinen Haushalt in Ordnung bringen, darf keine neuen Schulden mehr machen und muss die alten abbauen;

Zweitens: Sachsen-Anhalt muss ein innovatives Land werden mit hochqualifizierten und gut bezahlten Arbeitsplätzen;

Drittens: Wir wollen alles tun, dass wir ein familienfreundliches und menschliches Land sind, in dem jeder gern lebt und seine Heimat sieht.

Ich weiß, dass wir das können. Sie werden sich an die Bilder erinnern, als vor ein paar Monaten ein Hagelschlag vielen Leuten buchstäblich über Nacht das Dach über dem Kopf zerstörte. Manche waren versichert, andere nicht, viele waren verzweifelt.

Die Politik hat die Menschen damals nicht allein gelassen und hat gehandelt. Die Menschen selbst haben untereinander geholfen. Auf die vielen ehrenamtlich Tätigen, sei es bei der Feuerwehr oder dem Roten Kreuz, war unbedingter Verlass. Hier zeigte sich: Wir in Sachsen-Anhalt stehen füreinander ein. Wir lassen uns nicht unterkriegen.

Das Füreinander-Einstehen zeigt sich insbesondere da, wo Kinder sind, nämlich in den Familien. Jetzt, wo wir den demografischen Wandel, teils eine Folge der Kinderarmut, zu spüren bekommen, sehen wir, dass an der alten Weisheit etwas dran ist: Dass Kinder Segen und Glück bedeuten, dass Kinder unser Leben zum Guten verändern, eben das Wertvollste sind, was wir haben, nämlich unsere Zukunft.

Zur Verantwortung für unsere Kinder gehört eine gute Erziehung in Elternhaus, Kita, Schule und Vereinen. Es gilt zu vermitteln, was uns die vorherigen Generationen als Erbe hinterlassen haben. Das sind nicht nur die großen Dinge wie der Magdeburger Dom und Kaiser Otto, Luther oder das Dessauer Bauhaus. Es sind ebenso die vielen kleinen Schönheiten wie ein Fachwerkhaus, ein alter, vor Generationen gepflanzter Baum, oder auch ein modernes Kunstwerk. Alles eben, was Heimat ausmacht.

In diesem Jahr feiern wir 800 Jahre Anhalt. Deshalb findet der nächste Sachsen-Anhalt-Tag im Juli in Dessau-Roßlau statt. Dann werden wir den Gästen aus nah und fern wieder zeigen: Hier ist es schön, hier halten die Menschen zusammen, hier lässt es sich gut leben.

Lassen Sie uns auch in diesem Jahr wieder ein paar Schritte zugehen auf die Vision, die wir von Sachsen-Anhalt haben:
– Politische Gestaltungsfreiheit durch einen schuldenfreien Haushalt;
– breite Wohlstandsentwicklung durch eine innovative und solide Wirtschaft,
– starker Zusammenhalt durch einen gefestigten Heimat- und Familiensinn.

Sachsen-Anhalt, das sind wir – alle zusammen. Wer kann, packt an. Und die Schwachen werden wir dabei nicht vergessen! Ein Wort zum Schluss: Ich grüße auch diejenigen, die Sachsen-Anhalt zeitweilig verlassen haben und auf deren Rückkehr wir uns freuen! Meine Grüße gehen außerdem nach Afghanistan und in alle Länder, wo unsere Soldatinnen und Soldaten ihren schweren und gefährlichen Dienst tun.

Meine Frau und ich wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen Gesundheit und Glück, Schaffenskraft und Zuversicht.