SED-Gelder für Volkspark-Sanierung

von 10. Juni 2009

(ens) Seit Jahren schon verfällt der Volkspark in Halle (Saale) – im Eigentum der SPD – immer mehr. Die beiden SPD-Landesminister Jens Bullerjahn (Finanzen) und Gerlinde Kuppe (Soziales) hatten deshalb die Idee, den Volkspark mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II zu sanieren. Doch dabei gibt es noch ein Problem. Denn saniert werden kann nur, wenn sich das Gebäude im Eigentum von Stadt oder Land befindet und nicht in den Händen von privaten Dritten. Im Gespräch war deshalb eine Schenkung an den Volksparkverein. Eine Sanierung wird auf rund 2 Mio Euro geschätzt.

Doch nun scheint – zumindest für einen Teil – eine weitere Geldquelle aufgetan zu sein. Aus Zahlungen aus dem ehemaligen SED-Vermögen soll der Umbau des Volkspark zu Familienbildungsstätte erfolgen, teilte Finanzminister Jens Bullerjahn am Dienstag mit. Insgesamt erhält Sachsen-Anhalt rund 25 Mio Euro. Das Geld wurde in Österreich beschlagnahmt und stammt aus der Novum GmbH, die zu DDR-Zeiten die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der DDR und Österreich steuerte und dafür Provisionen kassierte.