Ein bizarres Schauspiel bot sich Besuchern am Donnerstagabend im Ordnungs- und Umweltausschuss. Minutenlang wurde über die Geschäftsordnung und die Zulässigkeit von Tagesordnungspunkten diskutiert, statt die für Halle wirklich wichtigen Themen anzugehen.
Was war passiert? Der Ausschussvorsitzende Oliver Paulsen hatte einen Sachstandsbericht zur Luftreinehalteplanung und eine Diskussion zur Problematik der Freilufttrinker als eigene Tagesordnungspunkte aufgenommen. Rechtlich nicht zulässig, befand CDU-Stadtrat Werner Misch. Das gibt unsere Geschäftsordnung nicht her. Auf seinen Antrag hin wurden die Punkte deshalb in den Punkt Mitteilungen verschoben, bei dem laut Geschäftsordnung keine Diskussion möglich ist. Genau das wollte Paulsen offenbar umgehen. Doch am Ende der Sitzung bei den Mitteilungen hielten sich die Räte allesamt dann selbst nicht an die Geschäftsordnung und diskutierten trotzdem.
Doch der Zoff zwischen Paulsen und Misch ging – wie bereits in der vergangenen Sitzung – weiter. Diesmal rieb sich alles am Protokoll. Dort ist zwar zu lesen, dass der Ausschussvorsitzende Misch mit einem Ausschluss von der Sitzung drohte, sollte er ihm noch einmal ins Wort fallen. Der genaue Grund blieb jedoch im Protokoll offen. Im Zuge einer Diskussion hatte Paulsen Misch Wahlkampf vorgeworfen. Das wollte Werner Misch nun im Protokoll stehen haben. Daraus wurde zwar nichts. Doch man darf schon auf die nächste Folge der Seifenoper gespannt sein.
Und auch andere Ausschüsse sind vor den Auswüchsen um Debatten von Kleinigkeiten nicht gefeit. Fast eine viertel Stunde diskutierte der Kulturausschuss, ob man eine Bürgerfrage im Ausschuss zulassen darf. Am Ende durfte er sein Anliegen vortragen – die Frage war nach nicht mal einer Minute gestellt und ebenso schnell beantwortet.
Derzeit arbeiten die Fraktionen an einer neuen Geschäftsordnung. Bleibt zu hoffen, dass diese so gestaltet wird, dass die Stadträte wieder Politik für den Bürger machen.
