Der Streit um die Zukunft der Singschule tobt, der Kulturausschuss hatte sich gegen eine Weiterbetreibung durch die Jugendwerkstatt und für einen öffentlich bislang noch nicht in Erscheinung getretenen Verein ausgesprochen. Den Widerspruch der Oberbürgermeisterin hat Kulturdezernent Tobias Kogge sogleich ausgesprochen (HalleForum.de berichtete).
Doch wie ist die aktuelle Situation tatsächlich? Wir haben bei Dagmar Szabados nachgefragt. Einen Widerspruch gegen den Kulturausschuss werde es nicht geben. Das geht auch gar nicht, der ist nur beratend. Doch sollte der Rat ebenfalls so entscheiden, werde es rechtlich schwierig. Denn laut Vertrag habe einzig die Jugendwerkstatt die Option auf Verlängerung. Wie Szabados durchblicken ließ, ist dies offenbar all die Jahre niemandem in Stadtrat und Verwaltung aufgefallen, erst Jugendwerkstatt-Chef Klaus Roth habe sie darauf hingewiesen, so Szabados. Das Rechtsamt habe diese Auffassung bestätigt.
Wenn die Jugendwerkstatt also um fünf Jahre verlängern will, haben Stadtrat und Stadtverwaltung keine andere Möglichkeit als zuzustimmen. So die gängige Auffassung. Im Vertrag selbst heißt es: Der Vertrag wird zunächst für den Zeitraum 2008 bis 2011 geschlossen, mit Option auf Verlängerung um weitere fünf Jahre. Die Vertragslaufzeit beginnt am 1. Januar 2008 und endet am 31. Dezember 2011 […] Die Verhandlungen zur Verlängerung dieses Vertrags um weitere fünf Jahre sind bis zum 30. Juni 2011 abzuschließen. Das Verhandlungsergebnis bedarf der Zustimmung des Stadtrates.
