Singschule: Räte haben nix zu sagen

von 12. Juni 2011

Am kommenden Mittwoch soll der Kulturausschuss über die Trägerschaft der Singschule beraten. Doch viel zu entscheiden haben die Mitglieder dabei offenbar nicht. Denn mehr als eine Zustimmung zum Verwaltungswillen – diese bevorzugt weiterhin die Jugendwerkstatt Frohe Zukunft – ist augenscheinlich nicht drin.

Dies schien vor wenigen Tagen noch anders, als die Verwaltung dem Kulturausschuss und dem Stadtrat eine Zustimmung zur fünfjährigen Vertragsverlängerung empfahl. Am Freitag flatterte den Stadträten nun eine Austauschvorlage auf den Tisch. Nun ist nur noch von einer „Zustimmung zum Verhandlungsergebnis zur Verlängerung des Leistungsvertrages zur Trägerschaft der Singschule mit der Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft" Halle-Saalekreis e.V.“ die Rede. Der Rat könne nicht nach eigenem Ermessen über die Verlängerung entscheiden, sagt die Vorlage aus. Die Fraktionen von MitBürger, Linke und Grünen haben allerdings andere Pläne. In den Mittelpunkt gerückt ist dabei ein neugegründeter Verein (HalleForum.de berichtete).

Viele Stadträte sind nun sauer. Sie fühlen sich von der Stadtverwaltung hinters Licht geführt oder hingehalten. Denn sie stehen unter Zeitdruck. Laut Vertrag muss bis zum 30. Juni über eine Verlängerung entschieden sein. Letzter Termin für den Rat wäre deshalb die Sitzung am 29. Juni. Die urplötzlich aufgetauchte neue Vorlage raubt den Räten die Möglichkeit, sich in den Fraktionen noch einmal abzustimmen. Wie HalleForum.de erfuhr, soll es am Dienstag trotzdem Gespräche in den Fraktionen geben, doch wollen die Fraktionen auch miteinander Kontakt aufnehmen.

Und warum kommt die Stadtverwaltung so kurzfristig mit einer neuen Vorlage? Das Rechtsamt ist der Auffassung, die Option zur Verlängerung um fünf Jahre stehe nur der Jugendwerkstatt zu. Heißt: Will die Jugendwerkstatt verlängern, gibt es nichts zu rütteln. Die Räte selbst hätten nur bei der Vertragsausgestaltung ein Mitspracherecht. „Mal sehen, ob das vor Gericht bestand hat“, so ein Mitglied des Kulturausschusses gegenüber HalleForum.de.

Unklar ist auch noch was passiert, wenn die Räte der Verlängerung nicht zustimmen.