SPD kritisiert CDU-Abgeordneten Keindorf

von 13. Mai 2011

Es geht um 4.800 Euro. Diese Diät erhält ein Landtagsabgeordneter im Monat. Und genau darum ist ein Streit entbrannt. Denn alle neuen Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt konnten schon im März Geld erhalten, obwohl die erste Sitzung im April war. Sie mussten nur ihr Mandat schon im März annehmen. Alle Abgeordneten von Linken, SPD und Grünen sowie die meisten Abgeordneten der CDU haben darauf verzichtet, doch drei der CDU griffen zu, darunter Ralf Wunschinsky aus Angersdorf und Thomas Keindorf aus Halle (Saale). Keindorf erklärte unmittelbar nach Bekanntwerden, er wolle mit dem Geld Vereine in seinem Wahlkreis unterstützen.

Dafür erntet er nun Kritik vom SPD-Stadtvorstand. Es sei zwar zu begrüßen, dass Keindorf seine Bezüge für März 2011 nicht behalten will. “Mit der Absicht zur Spende für Vereine in seinem Wahlkreis bekommt die Angelegenheit jedoch einen seltsamen Beigeschmack. So erhält Keindorf für seine Spenden voraussichtlich Quittungen, von denen er steuerlich profitiert. Eine Schenkung wäre hier angebrachter”, heißt es in einer Erklärung.

„Außerdem ist es höchst bedenklich, wenn Herr Keindorf versucht aus seinem eigenen Fehlverhalten in seinem Wahlkreis Profit zu schlagen. Dafür gebührt ihm kein Applaus“, so Thomas Wünsch, stellvertretender Vorsitzender der SPD Halle (Saale). „Herr Keindorf wäre gut beraten gewesen, seine Bezüge einem landesweit tätigen Verein zu übergeben. Nun aber bleibt ein sehr fader Beigeschmack. Von einer einwandfreien Abwicklung eines – von ihm selbst so bezeichneten – Fehlers kann also keine Rede sein“, so Wünsch weiter. Schließlich handelt es sich bei den Abgeordnetenbezügen um Geld des Landes, dass für die Pflege des Wahlkreises so nicht vorgesehen ist.