SPD-Parteirat tagte in Halle

von 10. Oktober 2009

(ens) Am Samstag hat der SPD-Parteirat des Landes Sachsen-Anhalt im Riebeckstift in Halle (Saale) getagt. Die Öffentlichkeit war dabei nicht zugelassen. Hauptthema war dabei die Wahlschlappe bei der Bundestagswahl am 27. September. Die Sozialdemokraten stürzten dabei auf 16,9 Prozent ab. Hinter verschlossenen Türen tagten die Delegierten aus ganz Sachsen-Anhalt, unter ihnen Sozialministerin Gerlinde Kuppe, Innenstaatssekretär Rüdiger Erben, SPD-Stadtratsfraktionschef Johannes Krause und der Landtagsabgeordnete Thomas Felke.

Infrage gestellt wurde in den Tagen nach der Wahl Innenminister Holger Hövelmann als Parteichef. Nach der fünfstündigen Sitzung steht nun fest: Hövelmann bleibt vorerst im Amt. Außerdem wurde Finanzminister Jens Bullerjahn als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen 2011 bestätigt. 20 Parteiratsmitglieder stimmten daüfr. Es gab zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung.

Abgesagt wurde der für den 28. November geplante außerordentliche Landesparteitag. Der nächste ordentliche Parteitag findet im Frühjahr 2010 statt, war ursprünglich erst für Herbst vorgesehen. Dann soll vorzeitig ein neuer Vorstand gewählt werden. Auch die offizielle Wahl des Spitzenkandidaten durch die Basis ist dann vorgesehen.