SPD-Parteitag für Kay Senius

von 2. Februar 2012

Nach dem der SPD-Stadtvorstand sich nach umfangreichen Gesprächen auf für Kay Senius als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Halle (Saale) vorgeschlagen hatte, folgte am Donnerstagabend der Stadtparteitag im Kulturtreff Halle-Neustadt diesem Vorschlag mit großer Mehrheit. 80 der insgesamt 470 SPD-Genossen aus Halle waren anwesend. Senius erhielt 74 Ja-Stimmen. Zwei Mitglieder stimmten mit nein, drei enthielten sich und eine Stimme war ungültig. Erstmals hatte die SPD eine Mitglieder-Vollversammlung zur Kandidatenkür einberufen. Bislang hatte immer Delegierte die Wahl durchgeführt.

Der gebürtige Oberpfälzer Senius sagte, Kenntnisse von Arbeit, Wirtschaft und Bildung seien in seinem bisherigen Job wichtig gewesen. Diese Themenfelder würden auch hohe Priorität für die Stadt halle genießen. Als Herausforderung sieht er die Verbesserung der Einnahmeseite. Wie bereits die amtierende Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados, die aus Urlaubsgründen am Parteitag nicht teilnahm, sprach er sich für eine Reform des Finanzausgleichsgesetzes aus. Die Finanzbeziehungen zwischen Stadt, Land und Umland müssten verbessert werden. Ein wichtiges Thema sei auch die Bevölkerungsentwicklung. Es gelte, die Stadt noch attraktiver für Senioren zu machen. Doch auch dem demografischen Wandel mit immer weniger jungen Leuten dürfe man nicht tatenlos zusehen. Ein Punkt für Senius ist dabei die Universität mit 20.000 Studierenden. Diesen müsse eine Perspektive gegeben werden, nach ihrem Studium in Halle zu bleiben und hier ihre Familien zu gründen.

Senius warb auch für ein stärkeres Miteinander. Bei anstehenden Entscheidungen sollen die Betroffenen von Anfang an mitgenommen werden. Entscheidungen der Verwaltung müssten transparenter und nachvollziehbarer werden. Ein Punkt dabei ist die Kultur in der Stadt, die in den kommenden Jahren mit weiter sinkenden Zuschüssen kämpfen muss. Hier schlug Senius einen Kulturkonvent auf städtischer Ebene vor um zu diskutieren, welche Einrichtungen man sich künftig noch leisten kann und will.

Auch einen Umbau der Verwaltung will Senius angehen. Die Verwaltung müsse optimiert und modernisiert werden. “Damit habe ich meine Erfahrung”, sagte Senius mit Blick auf die vergangenen Strukturveränderungen in der Arbeitsagentur. Doch solch ein Umbauprozess gehe nicht ohne die Beschäftigten, diese müsse man aktiv mit einbeziehen.