Stadion-Neubau in Halle wieder in der Diskussion

von 23. November 2010

Schon im Vorfeld des Stadion-Neubaus in Halle gab es immer wieder Diskussionen darüber, ob die Stadt das bei ihrer finanziellen Lage überhaupt stemmen kann. Gerade von Seiten des Landesverwaltungsamtes gab es immer wieder Zweifel. Auf Druck des übergeordneten Innenministeriums gab es dann doch die Zustimmung (HalleForum.de berichtete).

Nun sind die Fördermittel erneut in der Diskussion. Der MDR hatte die Fördermittelvergabe am Dienstag noch einmal zum Thema gemacht und damit im Vorfeld der Landtagswahlen die Oppositionsparteien aufgeschreckt.

Als „unfassbar“ bezeichnete der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Veit Wolpert, die Vorgänge. „Auch für die SPD in Sachsen-Anhalt gelten Recht und Gesetz“, bezugnehmend auf Anweisungen von Innenstaatssekretär Rüdiger Erben, auf dessen Druck hin die Genehmigung erteilt worden sein soll. "Dass sich ein Staatssekretär in Junker-Manier über notwendige Genehmigungsverfahren hinwegsetzt, ist schier unglaublich. Es stellt sich die Frage, ob die SPD noch an der Regierung oder nur noch an der Macht ist. Gerade beim Einsatz öffentlicher Gelder gäbe es Regeln, die einzuhalten sind, ansonsten werde dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet, so Wolpert.

Der Stadionneubau soll insgesamt 17,5 Millionen Euro kosten. Sechs Millionen Euro davon steuert das Land durch Fördermittel bei.