Stadt Halle (Saale) zeigt Flagge

von 6. Juli 2016

Das Netzwerk fordert mit dem Flaggentag den Verhandlungsbeginn für ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen. Der hallesche Stadtrat hatte im Jahr 2006 den Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur Initiative „Mayors for Peace“ befürwortet und den Beitritt zur Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen beschlossen.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Darüber hinaus hat der IGH die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung vollständiger atomarer Abrüstung festgestellt. Die „Mayors for Peace“-Fahne, die vor dem Stadthaus weht, weist auf den neuen Wind hin, der für die nuklearen Abrüstungsbemühungen 71 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki von besonderer Bedeutung ist.