Stadthaushalt: auch 2012 klafft ein großes Loch

von 5. Dezember 2011

Der Stadt Halle (Saale) droht auch im Jahr 2012 ein dickes Minus. Das sagte Finanzdezernent Egbert Geier auf Nachfrage von HalleForum.de. Er hatte am Montag noch einmal über dem Zahlenwerk für den Haushalt des kommenden Jahres gesessen. Darüber soll am Dienstag in der Beigeordnetenkonferenz beraten werden.

Bei einem Haushaltsvolumen von 560 Millionen Euro im sogenannten Ergebnisplan fehlen rund 27 Millionen Euro. "Das ist nicht ganz so viel wie zunächst befürchtet", so Geier, aber trotzdem eine Menge Holz. Verantwortlich dafür macht er das Finanzausgleichsgesetz des Landes. Bereits jetzt sei man unterfinanziert. Doch im kommenden Jahr werde es noch einmal eine Kürzung geben. Die Stadt erhält dann nur noch 178 Millionen Euro Zuweisungen vom Land, das sind noch einmal 5 Millionen Euro weniger als im laufenden Jahr.

Großes Ziel solle es aber sein, das Defizit noch abzusenken, so Geier. Deshalb werde man den Stadträten zum Haushaltsentwurf auch eine Streichliste überreichen. In der kommenden Stadtratssitzung soll der Etat eingebracht werden.