Stadtrat stimmt für Resolution gegen Nazi-Aufmarsch

von 27. April 2011

War es ein Zeichen? Wenige Minuten vor der Abstimmung über eine Resolution zum Neonazi-Aufmarsch in Halle (Saale) hat NPD-Stadtrat Erik Schulze den Sitzungssaal im halleschen Stadthaus verlassen. Und so konnte der Stadtratsvorsitzende Harald Bartl bei Tagesordnungspunkt 5.11 verkünden: einstimmig zugestimmt. Alle anwesenden Stadträte votierten für eine Resolution gegen die Nazi-Aufmarsch am Sonntag in der Saalestadt.

Man unterstütze den Aufruf "Halle blockt. Naziaufmarsch am 1. Mai – wollen wir nicht!", heißt es in dem Beschluss. Hallenser seien aufgefordert, mit friedlichen und phantasievollen Aktivitäten zu zeigen, dass für Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass in ihrer Stadt kein Platz ist.

Sonntagmorgen um 9.30 Uhr startet am Rannischen Platz eine Demonstration gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten. Über die Philipp-Müller-Straße, Turmstraße und Raffineriestraße geht es dann weiter zum Hauptbahnhof, wo um 11.30 Uhr die Abschlusskundgebung stattfindet. Nur eine halbe Stunde später soll nur wenige Meter entfernt der Aufmarsch der Neonazis beginnen. Ihre Route geht ersten Informationen zufolge über die Philipp-Müller-Straße zum Rannischen Platz und von dort weiter zum Lutherplatz und zurück zum Bahnhof.

Doch bereits unweit des Bahnhofs sollen die Rechtsextremisten schon zu hören bekommen, dass sie nicht erwünscht sind. “Ich habe für 12.30 Uhr bei der Versammlungsbehörde eine Kundgebung vor dem Maritim-Hotel beantragt”, so Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados. Das Stadtoberhaupt ruft die Hallenser auf, Flagge zu zeigen, “um deutlich zu machen, dass wir diesen Aufmarsch nicht wollen.” In den vorherigen Demonstrationszug des Bündnisses gegen Rechts werden sich neben zahlreichen Stadträten auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht und Kultusminister Stefan Dorgerloh einreihen.