Haben Stadträte Interessenskonflikte? Geht es nach Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados, dann ja. Eigentlich hatte sich HalleForum.de wegen eines anderen Themas beim Neujahrsempfang mit dem Stadtoberhaupt unterhalten. Doch im Gespräch wurden schnell auch Verflechtungen einzelner Räte zum Thema. Insbesondere den Linken warf sie Interessenskonflikte vor. So sitzt Rene Trömel – ihn nannte sie unter anderem als Beispiel – im Jugendhilfeausschuss. Gleichzeitig ist er Mitarbeiter im Kinder- und Jugendhaus e.V. “Ich weiß nicht ob er als Stadtrat oder Mitarbeiter eines Trägers spricht”, so die OB. Der parteilose Rudenz Schramm (Fraktion Die Linke) ist Mitglied im Kulturausschuss, befindet hier über die städtischen Kultureinrichtungen und ist mit seiner event-net GmbH selbst Chef privater Kultureinrichtungen – Steintor und Händelhalle.
Doch auch andere Fraktionen betrifft es. Karamba Diaby (SPD) und Katja Raab (FDP) sitzen im Eigenbetriebausschuss für Arbeitsförderung, Bildungsausschuss und Jugendhilfeausschuss. Beide sind aber auch bei der Jugendwerkstatt Frohe Zukunft tätig, könnten also als Träger von Entscheidungen profitieren.
Eine endgültige Entscheidung hat das Stadtoberhaupt noch nicht getroffen. Doch vielleicht steht ja eine Prüfung zu Interessenskonflikten an. “Eigentlich müsste ich das einmal rechtlich bewerten lassen”, so Szabados. Man darf also gespannt sein, ob die Kommunalaufsicht bald einmal die Besetzung der Aufsichtsratsgremien unter die Lupe nimmt.
