Sachsen-Anhalt kann in diesem Jahr mit deutlich besseren Steuereinnahmen rechnen als erwartet. Davon geht die neueste Steuerschätzung aus. Demnach gibt es wohl ein Einnahmeplus in Höhe von 158 Millionen Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November. Für den Landeshaushalt 2011 bedeutet dies Mehreinnahmen von 302 Millionen Euro. Im nächsten Jahr erwartet das Land ein Plus von 216 Millionen Euro im Vergleich zur letzten Steuerschätzung.
Finanzminister Jens Bullerjahn wies darauf hin, dass die erfreuliche Erholung bei den Einnahmen keine zusätzlichen Finanzierungsspielräume eröffne. Die Vorgaben der Schuldenbremse erfordern, dass konjunkturell gute Zeiten genutzt werden müssen, um Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung zu erzielen, so Bullerjahn. Es bleibe dabei: Wir werden ab dem kommenden Jahr keine neuen Kredite aufnehmen und ab dem Jahr 2014 beginnen wir, den Altschuldenberg von etwa 20 Milliarden Euro abzutragen, betonte der Minister. Damit schaffe das Land auch eine solide finanzielle Basis, um die anspruchsvollen Ziele aus der Koalitionsvereinbarung umzusetzen. Bei diesem ambitionierten Programm helfe natürlich das erwartete Steuerplus. Bullerjahn verwies darauf, dass trotz der günstigen Prognosen erst im Jahr 2012 das Steueraufkommen von 2008 wieder erreicht werde. Die Folgen der Finanzkrise seien noch nicht überwunden. Und das strukturelle Defizit sei auch noch nicht ausgeglichen.
