Tepasse: OBin spart sich Kommentare

Für die Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch liegt ein von 48 Stadträtinnen und Stadträten unterzeichneter Antrag auf Abberufung von Herrn Tepasse vor. Zur Abberufung werden 43 Stimmen benötigt, so dass davon auszugehen ist, dass die Entscheidung abgesichert ist. Die Abberufung ist nach schriftlicher Stellungnahme der Kommunalaufsicht in offener Form durchzuführen. Da der Beschlusstext die sofortige Vollziehung festlegt, ist die Wiederaufnahme einer Tätigkeit von Herrn Tepasse, wenn die erforderliche Stimmenmehrheit erreicht ist, ausgeschlossen. Auf die dringliche Bitte von Herrn Tepasse hin wird geprüft, ob eine anderweitige Lösung als die Abberufung noch möglich ist. Dabei ist ein Vertrag mit kommunalen Unternehmen nicht vorgesehen. Zu den Ausführungen von Herrn Tepasse in den Sonntagsnachrichten erspart sich die Oberbürgermeisterin jeden Kommentar. (Quelle: Stadt Halle, Rechtscreibprüfung HalleForum)