Tritt Halle aus Städte- und Gemeindebund aus?

von 16. November 2011

Es wäre ein Paukenschlag. Die Stadt Halle (Saale) könnte aus dem Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt austreten. Zumindest hat Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados diesen Fall schon durchrechnen lassen. 94.000 Euro im Jahr blättert die Stadt jährlich für die Mitgliedschaft hin.

Und das hallesche Stadtoberhaupt ist unzufrieden mit der Arbeit. Der Städte- und Gemeindebund vertrete nicht die Meinung der Stadt Halle, sondern der kleinen Stadt- und Dorfgemeinden, erklärte sie im Hauptausschuss. “Große Städte haben keine Lobby.“

Deutlich geworden sei dies bei den Beratungen zum Finanzausgleichsgesetz (FAG). Durch Empfehlungen und Beschlüsse des Gremiums sei für Halle die Investitionspauschale um 4,8 Millionen Euro gesunken, hatte Finanzdezernent Egbert Geier gegenüber HalleForum.de gesagt.