Umweltzone: vorerst mit Volkmannstraße

von 8. Juli 2011

Die Umweltzone in Halle (Saale) kommt vorerst in der Volkmannstraße. Das ist das Ergebnis von Beratungen zwischen Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens und Halles Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados am Freitag. Demnach wird die Umweltzone wie geplant zum 1. September eingeführt.

Wie Umweltamtsleiterin Kerstin Ruhl-Herpertz gegenüber HalleForum.de sagte, soll jedoch die Schadstoffbelastung in der Freiimfelder Straße nach einem Jahr evaluiert werden. Die Stadt rechnet damit, dass die Grenzwerte in dieser Straße durch die Umleitung des LKW-Verkehrs enorm stiegen wird. Beim Land beruft man sich hingegen auf Berechnungen, wonach die Durchlüftung in der Freiimfelder Straße besser als in der Volksmannstraße sei. Angesichts einer dichteren Bebauung glaube man dies nicht, so Ruhl-Herpertz. Das Land sah sich nicht in der Lage, die Volkmannstraße freizugeben. Dies wäre eine erhebliche Änderung im Luftreinhalteplan, weshalb das ganze Verfahren hätte neu begonnen werden müssen. Die Stadt hingegen verwies darauf, dass durch die Sperrung der Volkmannsstraße die Umleitung über Berliner Brücke, Freimfelder Straße, Delitzscher Straße und für LKW weiter über Osttangente und Dieselstraße gehen müsse. Grund sei eine Engstellung an den Bahnhofsbrücken.

Herausgenommen aus der Umweltzone werden zudem Hafenstraße, Elisabethbrücke und die westliche Mansfelder Straße von Saline bis Rennbahnkreuz. Erhalten bleiben die Tempo-30-Schilder auf der Merseburger Straße am Riebeckplatz. Diese werde aber nicht mehr durchgehend von September bis April aktiviert, sondern nur noch Anlass bezogen.

“Wir haben die bestmögliche Optimierung erreicht”, so Ruhl-Herpertz. Szabdos und Aeikens kritisierten die EU-Luftqualitätsrichtlinie, die die Zahl der Betroffenen außer acht lasse. Sie äußerten auch Unverständnis darüber, dass die EU zu wenig Augenmerk auf schadstoffarme Kraftfahrzeuge lege, sondern statt dessen die Kommunen in die Pflicht nehme. Beide betonten bei aller Kritik, dass Stadt und Land sich ihrer Verantwortung für saubere Luft im Interesse der Gesundheit der Bewohner bewusst seien und entsprechend handelten.

Noch nicht geklärt ist, wo Autofahrer Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzone erhalten. Das Umweltministerium sieht die Stadt in der Verantwortung. Stadtverwaltung und verschiedene Behörden seien anderer Meinung, so Ruhl-Herpertz. Das Land solle nun prüfen. Allerdings wolle man die Antragsformulare schnellstmöglich auf der städtischen Homepage bereitstellen. Sollte die Stadt die Anträge bearbeiten müssen, wolle man, dass das Land die Kosten übernimmt. Zumindest jedoch sollen die Genehmigungen ab 1. August erhältlich sein.