Halles Haushalt wird möglicherweise abgelehnt. Finanzdezernent Egbert Geier hatte am vergangenen Mittwoch Gespräche mit dem Landesverwaltungsamt. Das hatte Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados ausgehandelt. Sie wolle den Haushalt angesichts des Rekord-Defizits nicht einfach nur kommentarlos an die Kommunalaufsicht schicken, sagte sie auf Nachfrage von HalleForum.de. Doch gute Nachrichten bekam Geier nicht zu hören. Es läuft wohl auf eine Beanstandung hinaus, sagte Bürgermeister Thomas Pohlack.
Halle wird damit gefordert sein, das Haushaltsloch von derzeit 50,3 Millionen Euro deutlich zu senken. Das Stadtoberhaupt hat deshalb die Fraktions-Chefs der Stadtratsfraktionen ins Rathaus einbestellt. Ihnen soll dann das neue Sparprogramm vorgelegt werden.
Nach Informationen von HalleForum.de geht es zunächst um Einsparungen von 8 Millionen Euro. Mit dieser Summe hat Szabados verwaltungsintern die einzelnen Dezernate zum Kürzen aufgefordert. Die Beigeordneten sollen nun Vorschläge unterbreiten, wo in ihren Bereichen weiter gespart werden kann.
Doch nicht nur das aktuelle Defizit könnte den Haushalt platzen lassen, sondern auch das Konsolidierungskonzept. Eigentlich wollte Halle seinen Schuldenberg bis 2012 abbauen. Dies sollte unter anderem durch Anteilsverkäufe der Wohnungsunternehmen sowie Wohnungs- und Grundstücksverkäufe erreicht werden. Wegen der Finanzkrise konnte die Stadt allerdings die erwünschten Summen nicht erzielen und hat den Verkauf zunächst ausgesetzt.
Nicht betroffen ist der Stadionbau. Er wird als eigenständige Finanzierung angesehen – als Vermögenstausch.
