Verzögert sich der Stadionbau?

Am Mittwoch soll der Stadtrat endgültig den Weg frei machen für den Stadionneubau in Halle. 17,5 Millionen Euro will die Stadt investieren. Satzungs- und Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan für das Sportareal Gesundbrunnen und die Vergabe an das Bauunternehmen Papenburg stehen auf der Tagesordnung. Und schon in den nächsten Wochen sollen die ersten Bagger rollen, immerhin soll das Stadion schon im September 2011 fertig sein. In der Zwischenzeit spielt der HFC in Neustadt oder möglicherweise auch in Leipzig. Mit dem Zentralstadion gibt es zumindest einen Vorvertrag.

Unterdessen gibt es nun Signale, wonach ein vorzeitiger Maßnahmebeginn für das Stadion auf der Kippe steht. Der Stadtrat könnte zwar sein OK geben, doch umgesetzt würde das Millionenprojekt vorerst nicht. Unter anderem liegen drei Einsprüche gegen das Vergabeverfahren vor. Nichts ungewöhnliches, heißt es von der Kommunalaufsicht. Bei Projekten dieser Größenordnung komme sowas fast immer vor. Doch bevor darüber nicht entschieden ist, geht gar nichts. Auch ein endgültiges OK für Fördermittel vom Land fehlt nocht.

Größes Problem aber: Die Stadt muss warten, bis ihr Haushalt genehmigt ist. Doch dieser ist noch nicht einmal in allen Ausschüssen beraten worden. Frühestens im Sommer könnte dadurch mit einer Genehmigung gerechnet werden – falls die Kommunalaufsicht dem Etat nicht – ähnlich wie im letzten Jahr – eine Abfuhr erteilt.

„Natürlich muss der Stadionneubau auch im städtischen Haushalt abgesichert sein“, so Innenstaatssekretär Rüdiger Erben auf Nachfrage von HalleForum.de. Er selbst könne aber derzeit nicht einschätzen, ob die Stadt Halle im Haushalt 2009 Absicherungen getroffen hat, „die heute schon zu Ausgaben ermächtigen.“ Die Stadt zeigte sich bereits in den vergangenen Wochen zuversichtlich. Die Finanzierung sei rund und in sich abgeschlossen. Es handele sich um einen Vermögenstausch. Doch ganz so einfach sehen das die Aufsichtsbehörden nicht. Hier könnte auch der Verkauf der Ärztehäuser eine Rolle spielen. Der hat bislang nicht geklappt. Auch ein Verkauf der Jägerplatz-Schule und der Franzigmark, den hatten Stadträte vermutet, wird nicht zur Stadionfinanzierung beitragen. In nichtöffentlichen Sitzungen hatte die Stadtverwaltung einen Verkauf vehement von sich gewiesen. Zudem hat der Rat in seiner Schulnetzplanung einen Erhalt der Jägerplatzschule beschlossen.