Volksbegehren gegen Gemeindereform gescheitert

von 9. Januar 2011

Die Sachsen-Anhalter scheinen sich offenbar mit der Gemeindereform zu arrangieren. Ein Volksbegehren gegen die Gebietsreform und damit die Zwangszusammenlegung von Städten und Gemeinden ist gescheitert. Lediglich knapp 20.000 Unterschriften konnten gesammelt werden, nötig wären das mehr als Zehnfache gewesen. Die Unterschriftensammlung habe „nicht den Erfolg gebracht, den wir uns alle erhofft hatten“, so Peißens Bürgermeister Frank Stolzenberg, einer der Initiatoren des Volksbegehrens. „Ich persönlich bin davon sehr enttäuscht.“

Stolzenberg kritisierte, dass der Bürger beim Volksbegehren allein gelassen werden. „Eine staatliche Infrastruktur zur Durchführung gibt es nicht. Die Bürger können nicht, wie bei anderen Verfassungsverfahren, z.B. Wahlen, auf die Gemeindeverwaltungen zurückgreifen, was das Volksbegehren wesentlich erschwert.“ Stolzenberg hält die Hürde, 220.000 Unterschriften zu erbringen für sehr hoch. Er verweist darauf, dass selbst die SPD (192.754), die FDP. (60.209) und die Linke (217.295) bei der Landtagswahl 2006 nicht so viele Stimmen erreicht haben. „Die Regierung jubelt und feiert unseren Misserfolg als ihren Sieg. Ich denke, dass man einen schäbigen Sieg herbeigeführt hat.“

Nach Abschluss der Gemeindereform zum Jahresende 2010 gibt es in Sachsen-Anhalt nur noch 219 Städte und Gemeinden. 2007 waren es noch fünfmal so viele.