Weit mehr als eine Milliarde Euro für den Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt

von 16. August 2017

Seit dem Hochwasser im Jahr 2002 hat Sachsen-Anhalt insgesamt rund 800 Millionen Euro für den Hochwasserschutz ausgegeben. Im Jahr 2016 wurden insgesamt 96,5 Mio. Euro im Bereich des Landeshochwasserschutzes eingesetzt. Im Jahr 2017 werden voraussichtlich 142 Millionen Euro verwendet. In 2018 wird die Größenordnung ähnlich sein. Die Maßnahmen umfassen den Neubau DIN-gerechter Deiche ebenso wie die Anpassung vorhandener Deiche. Investiert wurde auch in die bestehenden technischen Standards, die Verbesserung der Hochwasservorhersage und die Weiterentwicklung der technischen Grundlagen. An einem Maßnahmenplan mit zusätzlichen Deichrückverlegungen und Poldern wird zurzeit intensiv gearbeitet.

Ministerpräsident Haseloff sagte: „Bis zum Jahr 2020 werden wir die Milliardengrenze weit überschreiten. Wir investieren in den Hochwasserschutz sehr viel Geld, damit die Bevölkerung bei zukünftigen Hochwassern besser geschützt ist. Hochwasserschutz ist eine Daueraufgabe, der wir uns zur Daseinsvorsorge stellen müssen. Das Umweltressort des Landes Sachsen-Anhalts, insbesondere der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft, leisten seit Jahren enorme Kraftanstrengungen, den Hochwasserschutz im Land stetig zu verbessern.“ Dafür gebühre den zuständigen Akteuren Lob und Anerkennung.

Umweltministerin Dalbert führte aus: „Die Hochwasserschutzkonzeption 2020 hat zwei zentrale Säulen: Einerseits die Stärkung des natürlichen Wasserrückhaltes in der Fläche – also die Schaffung von Retentionsraum, andererseits den technischen Hochwasserschutz – zum Beispiel Deichbaumaßnahmen. Uns allen ist bewusst, dass die Schaffung von Retentionsraum zum Beispiel durch Deichrückverlegungen Zeit und vor allem Akzeptanz in der Bevölkerung benötigt. Hier werden wir nicht nachlassen, den Kontakt zu den Beteiligten zu suchen und die Maßnahmenplanung und Umsetzung transparent zu kommunizieren. Um den Flüssen mehr Raum zu geben, haben wir 17 Deichrückverlegungsmaßnahmen mit einer hohen Priorität geplant. Zum Teil werden diese schon realisiert. Diese Maßnahmen zeigen, dass Hochwasserschutz und Naturschutz Hand in Hand gehen. Beim deutschlandweit größten Deichrückverlegungsprojekt im Lödderitzer Forst kann sich nun auf 900 ha wieder eine einzigartige Auenlandschaft entwickeln.“

Hintergrund

Circa 60 Prozent der 1348 km Deich im Land sind inzwischen DIN-gerecht saniert, das sind über 800 km.

10 Deichrückverlegungen und 4 Flutpolder wurden als überregional wirkende Maßnahmen identifiziert und in das Nationale Hochwasserschutzprogramm des Bundes aufgenommen. Der Bund finanziert das Programm mit jährlich 100 Mio. € mit einem Verhältnis 60 % Bund und 40 % Land.

Seit 2016 fördert das Land kommunale Hochwasserschutz- und Vorsorgemaßnahmen aus dem Programm Kommunaler Hochwasserschutz. Das Programm hat ein Volumen von 20 Mio. Euro EFRE-Mittel in der Förderperiode bis 2020. Gefördert werden zu 80 % der förderfähigen Ausgaben. Das Programm ist bis auf gut drei Millionen Euro ausgeschöpft.

Beispiele für große Vorhaben sind:

– Hochwasserrückhaltebecken Wippra: 12,6 Mio. EUR

– Flutungspolder Rösa, 1. Bauabschnitt: 4 Mio. EUR

– Deichrückverlegung Sandau-Nord: 7,5 Mio. EUR

– Hochwasserschutz an der Elster, Ortschaften Iserbegka, Listerfehrda: 16,2 Mio. EUR

Die Finanzierung erfolgt aus folgenden Fonds:

ELER/

EFRE/

GAK

In Mio. EUR

NHWSP[1]

in Mio. EUR

Aufbauhilfefonds in Mio. EUR

Europäischer Solidaritätsfonds in Mio. EUR

2013-2016

77,6

12,6

134,3

16

voraussichtlich 2017

32

10

100

(2018)

(ca. 30)

(ca. 10)

(ca. 100)

Im Land Sachsen-Anhalt befinden sich derzeit folgende bedeutende Hochwasserschutzmaß-nahmen (Deichneubau / Deichsanierung) in Bau:

Deichneubau Jeßnitz-West

• Länge: ca. 5 km

• in Bau seit Ende 2014

• geplante Fertigstellung: Ende 2018

• Kosten: rund 15 Mio. €

Deichsanierung/-neubau Fischbeck

• Länge: ca. 6,3 km

• in Bau seit Ende 2013 (2013 Sofortsicherung, ab 2014 Sanie
rung/Neubau)

• geplante Fertigstellung: Ende 2018

• Kosten: rund 34 Mio. €

Magdeburg: Sanierung des linken Umflutdeiches km 2,07 – 17,3

• Gesamtlänge: ca. 15 km

• Gesamtkosten: rund 34 Mio €

• Abschnitt 1: B1 bis OT Zipkelben (ca. 4 km), Bauphase: Okt. 2016
bis Dez. 2017

• Abschnitt 2: OT Zipkelben bis OT Pechau (ca. 2 km), Bauphase:
Nov. 2017 bis Juli 2019

• Abschnitt 3: OT Pechau bis Pechauer Siel (ca. 600m), fertiggestellt
– Bauphase war von April 2017 bis Juli 2017

• Abschnitt 4: Pechauer Siel bis „Haberlandbrücke“ (ca. 4,4 km), Sofortsicherung durch temporäre Spundwand ist fertiggestellt (Bauphase war von Dezember 2016 bis Juli 2017), Planfeststellungverfahren für eigentliche Sanierungsmaßnahme: voraussichtlich
2018 – 2019

• Abschnitt 5+6: „Haberlandbrücke“ bis Pretziener Wehr (ca. 4,5 km),
fertiggestellt – Bauphase war von Sept. 2014 bis Sept. 2015

Magdeburg: Deichsanierung Herrenkrug

• Länge: ca. 3,4 km

• Unterteilung in 5 Bauabschnitte

• in Bau seit 2016; geplante Fertigstellung: Ende 2018

• Kosten: rund 9,16 Mio. €