Wiegand wird offenbar Ordnungsamt genommen

von 7. November 2010

Der Streit zwischen Innendezernent Bernd Wiegand und Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados geht offenbar in eine neue Runde. Zum Landespresseball baute sich das Gerücht auf, das Stadtoberhaupt wolle Wiegand das Ordnungsamt entziehen. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es nicht. Doch auch Wiegand bestätigte auf Nachfrage entsprechende Gerüchte. “Das ist mir ebenfalls zugetragen worden”, so Wiegand. Möglicherweise könnte das Ordnungsamt nun eine eigene Stabsstelle unter dem Dach der Oberbürgermeisterin werden. Er werde das nicht hinnehmen, so der Beigeordnete, und kündigte für diesen Fall einen Kommunalverfassungsstreit an. “Schließlich bin ich dann nicht mehr der Beigeordnete, als den mich die Stadträte gewählt haben.” Bereits das Rechts- und das Umweltamt hatte ihm Szabados genommen. “Wenn jetzt auch noch das Ordnungsamt wegfällt, wird mir ein wesentlicher Teil meiner Arbeit genommen”, klagte Wiegand an. Er machte aber auch deutlich: “Ich lasse mich davon nicht einschüchtern und werde nicht hinschmeißen.”

Hintergrund der neuerlichen Auseinandersetzungen sind offenbar die Vorfälle um das Thalia Theater. So werfe die Oberbürgermeisterin ihm vor, nicht gegen einen Flashmob vorgegangen zu sein. Freunde des Thalia Theaters hatten den Marktplatz mit Kreide bemalt und so ihre Meinung gegenüber der Stadt zum Ausdruck gebracht. “Ein Einschreiten war hier nicht erforderlich. Es wurde niemand behindert und die öffentliche Sicherheit war nicht gefährdet”, so der Innendezernent auf Nachfrage. Außerdem sei es Sinn von Flashmobs, dass diese nicht angemeldet werden und sich Menschen spontan zu einer Aktion treffen.

Fehler bei der Stürmung der Stadtratssitzung vor zwei Wochen will er sich ebenfalls nicht vorwerfen lassen. “Das Sicherheitskonzept war in vollem Maße ausreichend”, so Wiegand. Vier Mitarbeiter des Ordnungsamtes, und damit zwei als normal, waren im Stadthaus im Einsatz. Auch mit der Polizei sei im Vorfeld der Sitzung gesprochen worden. Kräfte der angemeldeten Demonstration vor dem Stadthaus seien schließlich während der Stürmung des Sitzungssaal – die auch nach Wiegands Meinung rechtswidrig war – dazu gerufen worden. “Das war im Vorfeld so abgesprochen.” Für die Sicherheit unmittelbar während der Stadtratssitzung ist der Stadtratsvorsitzende zuständig. Deshalb wolle er für die anstehenden so genannten Kooperationsgespräche auch Harald Bartl dazu rufen. Dann setzen sich die Thalia-Freunde mit der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd als Anmeldebehörde und der Stadtverwaltung zusammen, um über die nächste Demo während der nächsten Ratssitzung zu reden.

Auch gegen ein Schreiben der Oberbürgermeisterin, er möge sich doch wegen Blockaden in psychiatrische Behandlung begeben, will Wiegand offenbar angehen. Nach Auskunft seines Anwalts werde möglicherweise eine Unterlassungserklärung vom Stadtoberhaupt eingefordert.

     
PP