Zinsgewinne für die Stadt

von 9. Februar 2012

Im Januar hat HalleForum.de bereits mehrfach über die Kassenkredite der Stadt Halle (Saale) berichtet. Nun verteidigt die Stadtverwaltung auch auf ihrer Homepage und im Amtsblatt diese Vorgehensweise.

"Die Stadt Halle ist in Sachen Finanzen nicht auf Rosen gebettet. Gleichwohl nutzt sie Spielräume, um ihr anvertraute Finanzmittel effektiv einzusetzen und zu mehren", heißt es da. Jede sich bietende Finanzquelle, "die den Maßstäben des wirtschaftlichen Handelns und des Kommunalrechts gerecht wird", müsse genutzt werden. Genau das habe man getan und werde es auch künftig tun.

In den Jahren 2008 bis 2010 habe man die Stadt die Situation ausgenutzt, dass Zinsen für Schulden geringer als die für Guthaben waren. Erzielte Einnahmen seien zu einem Zinssatz von 1,6 bis zwei Prozent angelegt worden. Um laufende Ausgaben bestreiten zu können, habe man so genannte Kassenkredite (0,6 bis 0,8 Prozent Zinsen) aufgenommen. "Zinsgewinn: insgesamt rund 7,4 Mio. Euro zum Wohle der Stadt."