Land erstattet Kommunen nicht erhobene Kitabeiträge für April und Mai 2020

Sachsen-Anhalt | Aktuelles
von hallelife.de | Redaktion

Die Landesregierung wird die Kommunen auch weiterhin bei der Erstattung von Kitabeiträgen unterstützen. Bereits Ende März wurde in einem gemeinsamen Runderlass des Innen- und des Sozialministeriums den Trägern von Kindertageseinrichtungen empfohlen, die Erhebung der Elternbeiträge auszusetzen und festgelegt, dass die Landkreise und kreisfreien Städte dem Sozialministerium bis August die notwendige Erstattungssumme melden können. Das Land wird diese Summe dann im Sinne einer sozialverträglichen Regelung erstatten.

Das Land hat nun entschieden, den Gemeinden, die auch für den Monat Mai 2020 keine Elternbeiträge erheben bzw. diese den Eltern zurückerstatten, die Einnahmeausfälle auszugleichen. Die Regelung legt fest, dass den Kommunen die Kitabeiträge für alle Kinder erstattet werden, die im Monat Mai nicht in der Einrichtung betreut werden. Die entsprechende Regelung hat der Finanzausschuss des Landtages gestern freigegeben.

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