Debatte um Diskussion der Kunststiftungs-Direktorin

Dieses Element verwendet noch das alte Contao 2 SRC-Format. Haben Sie die Datenbank aktualisiert?

Politik | Aktuelles
von Tobias Fischer

Ist Manon Bursian, Direktorin der Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt, eine Fehlbesetzung? Bezieht sie zuviel Gehalt? Und ist der Posten nur ein Dankeschön von Ex-Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz? Ein Artikel aus der "Mitteldeutschen Zeitung" hat am Donnerstag viel Staub aufgewirbelt. Bursian hat nun gegen die Weitergabe ihrer Personalakten an die "Mitteldeutsche Zeitung" Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Halle Strafanzeige gestellt. „Ganz offensichtlich mit dem Ziel, mich zu diskreditieren, sind ausgewählte Personalakten an die 'Mitteldeutsche Zeitung' weitergeben worden", so Bursian

Debatte um Diskussion der Kunststiftungs-Direktorin

Ist Manon Bursian, Direktorin der Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt, eine Fehlbesetzung? Bezieht sie zuviel Gehalt? Und ist der Posten nur ein Dankeschön von Ex-Kultusminister Jan-Hendrik Olbertz? Ein Artikel aus der "Mitteldeutschen Zeitung" hat am Donnerstag viel Staub aufgewirbelt.

Bursian hat nun gegen die Weitergabe ihrer Personalakten an die "Mitteldeutsche Zeitung" Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Halle Strafanzeige gestellt. „Ganz offensichtlich mit dem Ziel, mich zu diskreditieren, sind ausgewählte Personalakten an die 'Mitteldeutsche Zeitung' weitergeben worden", so Bursian. Ihre Berufung und Einstellung als Direktorin der Kunststiftung sei vollkommen anders verlaufen, als in der "Mitteldeutschen Zeitung" dargestellt. Die Zeitung stütze sich sich in dem genannten Artikel auf ein einzelnes Dokument aus dem Ministerium für Finanzen, in dem in Frage gestellt wird, dass Bursian den Einstellungsvoraussetzungen entspricht. Zudem werde behauptet, dass Bursian ein „über- und außertarifliches„ Gehalt beziehe. Dazu Bursian: „Die Auswahlkommission, der der ehemalige Kultusminister Olbertz nicht angehörte, hat meine Qualifikation und Eignung im Sinne der Stellenausschreibung zweifelsfrei festgestellt. Dazu gehört, dass mein Fachhochschulabschluss im Sinne der geltenden Hochschulgesetze des Landes Sachsen-Anhalt als wissenschaftliches Hochschulstudium anerkannt wurde. Es ist absurd, mir vorzuwerfen, ich würde in den Genuss außertariflicher Sonderreglungen kommen. Mein Gehalt wurde in Übereinstimmung mit dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (BAT) durch das Kultus- und Finanzministerium gemeinsam festgelegt."

Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, sich bei der Besetzung von Personalstellen in Landesstiftungen an geltende Gesetze zu halten. „Der Vorgang bei der Besetzung der Direktorin der Kunststiftung zeigt, dass bestehende Gesetze aus gutem Grund bestehen. Auch die Landesregierung oder einzelne Minister können sich nicht einfach darüber hinwegsetzen“, erklärte Dr. Lydia Hüskens, finanzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass sich die Stiftungen weiter vom Land entfernen. „Auch wenn es Ziel ist, die Stiftungen möglichst unabhängig von der Verwaltung arbeiten zu lassen, darf nicht vergessen werden, dass derzeit fast ausschließlich öffentliche Gelder im Einsatz sind. Bei der Besetzung von Führungskräften muss konsequent darauf geachtet werden, dass auch die formalen Qualifikationsanforderungen eingehalten werden. Im Fall der Direktorin der Kunststiftung war dies nicht der Fall“, sagte Hüskens.

Über die Art und Weise der Besetzung der Direktorenstelle erklärten die Abgeordneten der Fraktion „Die Linke“ im Landtag Stefan Gebhardt (kulturpolitischer Sprecher) und Angelika Klein (finanzpolitische Sprecherin): „Die Skandale um die Kunststiftung Sachsen-Anhalts reißen nicht ab. Nachdem die Stiftung bereits mit dem geplanten Millionen teuren Umzug in eine neue Geschäftsstelle negative Schlagzeilen machte, kommen nun weitere Vorgänge ans Licht, die zumindest den Eindruck verfestigen, dass bereits bei der Stiftungsgründung persönliche anstatt fachlicher Interessen eine tragende Rolle spielten. Wie sonst soll man den Sachverhalt erklären, dass die Stelle der Stiftungsdirektorin mit einer Person besetzt wurde, die nicht die notwendige Qualifikation, wie in der Ausschreibung gefordert war, besessen hat? Dass die ehemalige persönliche Referentin des damaligen Kultusministers Herrn Olbertz, Manon Bursian, als Direktorin berufen wurde, obwohl sie von Mitarbeitern des Finanzministeriums als „zweifelhaft qualifiziert“ eingeschätzt wurde, ist aus unserer Sicht skandalös. Dass sie dann noch dazu eine Gehaltseinstufung bekam, die ihr laut Tarifvertrag überhaupt nicht zustand, ist gegenüber der Kulturszene Sachsen-Anhalts in höchstem Maße unverantwortlich. Während Kultureinrichtungen im Land, wie beispielsweise die Theater und Orchester, unter erhöhten Sparzwängen leiden und Haustarifverträge abschließen müssen, wurde bei dem Direktorengehalt für die Landeskunststiftung nicht nur großzügig agiert, sondern im wahrsten Sinne Geld verschwendet. Es ist unglaublich, wie hier mit öffentlichen Mitteln umgegangen wurde. Die Stiftung wurde gegründet, um zeitgenössische Kunst und nicht Frau Bursian zu fördern. Die Akteneinsicht um die Vorgänge bei der Kunststiftung ist noch nicht abgeschlossen. Sobald dies geschehen ist, wird "Die Linke" darauf drängen, dass hierzu im Fachausschuss die verantwortlichen Personen angehört werden. Schon jetzt steht für uns fest, dass diese Vorgänge nicht länger hinnehmbar sind und Konsequenzen erfordern werden.“

Beitrag Teilen

Zurück