Statements der OBin zu den Wahlen

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von Tobias Matussek

Das Wahlergebnis zeigt die kreative Vielfalt bei der politischen Anteilnahme an der Stadtpolitik. Etwas unübersichtliche Mehrheitsverhältnisse hatten wir auch in der vergangenen Legislaturperiode.

Statements der OBin zu den Wahlen

Es ist aber dennoch gelungen, in allen wichtigen Fragen, z. B. beim Konsolidierungsprogramm, zu tragfähigen Kompromissen zu kommen. Ich bin deshalb auch für die neue Legislaturperiode optimistisch, dass sich gesunder Menschenverstand in allen Fraktionen finden und durchsetzen wird, weil wir schließlich alle für unsere Stadt das Beste herausholen wollen. Zur Europawahl meinte sie: Mich enttäuscht die geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl, denn Europa hat in den letzten Jahren sehr an Bedeutung zugenommen. Das ist offensichtlich von vielen noch nicht erkannt worden. Die Menschen sind verunsichert durch die Entscheidungen der Regierungen und neigen dazu, die Wahlversprechen derer zu glauben, die derzeit nicht in der Regierungsverantwortung sind. Dieser Trend ist offensichtlich europaweit festzustellen. (Quelle: Stadt Halle)

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