Scheitert die Sanierung des Stadtbades?!

Stadtbadantrag im Finanzausschuss abgelehnt | Aktuelles
von hallelife.de | Redaktion

Der erste Antrag seit 8 Jahren zum Stadtbad Halle wird im Finanzausschuss abgelehnt - Scheitert die Sanierung des Stadtbades?!

Der Finanzausschuss hat in seiner letzten Sitzung (16.6.2020) einem Antrag der Fraktionen Hauptsache Halle und der SPD auf Betreiben von Tom Wolter und Ines Brock nicht zugestimmt.

Beschlossen werden sollten drei Punkte:

  1. einen Vorschlag für die Finanzierung des Eigenanteils für die Sanierung des historischen Stadtbad zu erarbeiten

  2. die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes unter Einbeziehung der Stadtgesellschaft durch den Förderverein und die Bäder Halle GmbH

  3. das herausragende Engagement des Fördervereins „Zukunft Stadtbad“, der bislang 19,9 Mio. € für die Sanierung des historischen Stadtbades eingeworben hat, in angemessener Weise zu würdigen.

Die Punkte 1 und 2 sind leider als erledigt bezeichnet worden. In Bezug auf Punkt 3 wurde gegen das große Engagement des Fördervereins ausdrücklich die federführende Rolle der Bäder Halle GmbH und des Bäderbeirats betont.

Leider hat der Finanzausschuss den ersten Antrag in den letzten Jahren gegen das Stadtbad getroffen. Wir hoffen, dass der Stadtrat und sich die anderen Stadträte wissen, welche einmalige Chance die staatlichen Mittel in Höhe von 19,9 Millionen € bedeuten.

In Bezug auf die Würdigung der Bäder GmbH und des Bäderbeirates ist ganz sachlich festzustellen: die Beschlüsse des Deutschen Bundestages und des Landtages erfolgten in Folge des Engangements des Fördervereins. Auf Einladung des Fördervereins hatte es im Jahr 2019 Gespräche und Begehungen im Stadtbad gegeben, bei denen bereits im April und im August 2019 der hallesche SPD Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby und die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen, Bettina Hagedorn, sowie der damalige Sprecher der SPD Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Johannes Kahrs vor Ort waren.

Seit 2012 engagiert sich der Förderverein ehrenamtlich für die Rettung und Sanierung des Stadtbades. Jeder Antrag wurde bisher fraktionsübergreifend bewilligt. "Wir finden es sehr bedauerlich, dass auch wenn Fragen zu dem Antrag in Raum standen mit uns nicht geredet wurde, um diese auszuräumen. Mittlerweile hat fast jeder Stadtrat auch meine Telefonnummer und Mailadresse“ so Kathleen Hirschnitz, Vorsitzende des Fördervereins.

Eine solche Positionierung gegenüber des Stadtbades und gegen den Förderverein, der durch sein Engagement ja das Vertrauen des Landes und des Bundes bewirkt hat, birgt zudem eine große Gefahr für das gesamte Projekt. „Uns stellt sich die Frage, ob die Stadt, die Stadtwerke und die Bäder Halle GmbH ebenso an das Projekt Stadtbad als Leuchtturmprojekt für die Stadt glaubt, wie es das Lande und der Bund tut.“

 

 

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