Von einem wirklichen Dialog noch ein Stück entfernt

Von einem wirklichen Dialog noch ein Stück entfernt
von 30. März 2023 0 Kommentare

Fraktion Hauptsache Halle zieht eigenen Antrag zurück und bezieht Stellung zum kürzlich durchgeführten Bürgerdialog

 

Vor der Pandemie waren sie ein probates Mittel, um in einen Austausch zwischen Verwaltung und Bevölkerung zu treten. Die Zukunftswerkstätten in diversen halleschen Stadtteilen zielten darauf ab, die Menschen über Pläne zu informieren sowie ihre Meinungen und Vorschläge zu erfahren. Die Fraktion Hauptsache Halle hatte deshalb in einem Antrag die Wiederaufnahme der Konferenzen gefordert. Noch vor einer endgültigen Beschlussfassung im Stadtrat wird dies seitens der Stadtverwaltung bereits sukzessive umgesetzt, weshalb der Antrag zurückgezogen wurde.

Wir wollten mit unserer Initiative erreichen, dass die Hallenserinnen und Hallenser wieder mitreden und ihre eigenen Ideen einbringen können. Wenn nunmehr solche Veranstaltungen angeboten werden, ist das selbstverständlich zu begrüßen. Es ist darüber hinaus aber auch eine schlichte Notwendigkeit, damit die Verantwortlichen in unserer Stadt mit der Bevölkerung in einen wahrhaftigen Austausch treten können. Nur so geht echte Bürgerbeteiligung. Das ist lebendige Demokratie“, meint Andreas Wels, Vorsitzender der Fraktion Hauptsache Halle.

Stadtrat Andreas Schachtschneider, der den ersten Bürgerdialog für die Westliche Neustadt und Nietleben besuchte, hat allerdings einige kritische Anmerkungen: „Ich hatte mir von dieser Veranstaltung mehr erhofft. Ein wirklicher Dialog, das heißt ein Gespräch zwischen der Stadtspitze und den Anwesenden fand nicht statt. Die Gäste wurden lediglich über Projekte informiert und durften am Ende Fragen stellen. Das ist kein wirklicher Austausch und ich habe dieses Format tatsächlich besser in Erinnerung. Von Bürgernähe war ebenfalls nichts zu spüren, was wohl vor allem in der sehr großen Präsenz an Sicherheitskräften begründet ist. Darüber hinaus fehlten mir die Akteure vor Ort, die Bürgerinitiativen und Interessengruppen. Mit Blick auf die kommenden Bürgerdialoge muss deshalb aus meiner Sicht unbedingt nachgebessert werden.

         

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