Grüne wollen Thalia weiterhin retten

von 3. November 2010

In der vergangenen Stadtratssitzung konnte ein Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur Zukunft des Thalia Theaters nicht behandelt werden. Die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit, um den Antrag auf die Tagesordnung zu hieven, kam nicht zustande.

Doch vom Tisch ist die Thematik für den Stadtrat damit noch lange nicht. In der kommenden Sitzung werden die Grünen ihren Antrag regulär einbringen, wenngleich die sofortige Verweisung in die Ausschüsse nicht unwahrscheinlich ist. „Der Antrag wurde fristgerecht eingereicht, so dass er nun auf jeden Fall auf der Tagesordnung stehen wird“, so der Fraktionsvorsitzende Dietmar Weihrich. „Ich appelliere besonders an die Fraktionen, die die Diskussion in der letzten Ratssitzung verhindert haben, sich nun der inhaltlichen Auseinandersetzung zu stellen.“ Eine so weit reichende Entscheidung wie die Schließung eines Theaters könne nur im Stadtrat getroffen werden.

Die grüne Ratsfraktion hat einen mehrteiligen Antrag zu Aufhebung des Aufsichtsratsbeschlusses gestellt. So soll zum einen die Geschäftsführung angewiesen werden, den Beschluss nicht umzusetzen. Zum anderen soll die Oberbürgermeisterin verpflichtet werden, die notwendige Zustimmung zu einer Schließung nicht zu erteilen oder eine gegebenenfalls schon erteilte Zustimmung zurückzuziehen.

Beide Varianten sind durch eine sogenannte Gesellschafterweisung möglich, da die Oberbürgermeisterin qua Amt die Gesellschaftervertreterin der Stadt Halle in der Theater, Oper und Orchester GmbH ist. Sie kann durch den Stadtrat zu bestimmten Handlungsweisen verpflichtet werden. Die Kompetenzen dazu ergeben sich einerseits aus dem Gesellschaftsvertrag der GmbH wie auch aus der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt.