Die Schlacht um die Singschule

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Politik | Kunst & Kultur
von Tobias Fischer

Die Entscheidung zur Zukunft der Singschule ist gefallen. Die Jugendwerkstatt Frohe Zukunft bleibt weiterhin Träger. Das entschied der Stadtrat am Mittwoch mit knapper Mehrheit

Die Schlacht um die Singschule

Die Entscheidung zur Zukunft der Singschule ist gefallen. Die Jugendwerkstatt Frohe Zukunft bleibt weiterhin Träger. Das entschied der Stadtrat am Mittwoch mit knapper Mehrheit. 25 Räte (weite Teile von CDU, SPD und FDP) waren für den Vorschlag der Verwaltung, den Vertrag zu verlängern. Allerdings wird zusätzlich ein Beirat eingerichtet, der in wichtigen Fragen entscheiden soll. 21 Räte von MitBürgern, Grünen und Linken sowie Getrud Ewert (SPD) dagegen waren. Ewert allerdings nur, weil sie mit den geplanten starken Befugnissen des Beirats nicht einverstanden war. Zwei Räte (Denis Häder, Birgit Leibrich) enthielten sich. Nicht mit abgestimmt hat SPD-Rat Karamba Diaby, weil er Mitarbeiter der Jugendwerkstatt ist. Der Änderungsantrag von Linken, Grünen und MitBürgern, wonach der neu zu gründende Trägerverein mit Persönlichkeiten die Einrichtung bekommt, erhielt keine Mehrheit. Mitglied sind hier unter anderem Ex-Oberbürgermeister Klaus Peter Rauen, die Musiker Klaus Adolphi und Matthias Erben sowie die erste Konzertmeisterin der Staatskapelle Dorothee Stromberg.

Ab 1. Januar 2012 wird der Vertrag nun zunächst unbefristet verlängert. Zuvor war ursprünglich eine fünfjährige Verlängerung vorgesehen. Mit dem neuen Vertrag soll es möglich sein, jährlich zu kündigen. Genau das war ja ein Punkt, der auch in den letzten Monaten für Streit gesorgt hatte. Der alte Vertrag hatte nach Ansicht der Stadt der Jugendwerkstatt eine einseitige Option auf eine fünfjährige Verlängerung eingeräumt.

Bereits in der Bürgerfragestunde zeigte sich die Brisanz des Themas. So wurde angezweifelt, dass 14 Honorarkräfte in der Einrichtung tätig sind. “Uns sind nur drei bekannt”, sagte eine Frau. Sie beklagte zudem, dass im neuen Leistungsvertrag keine Erwachsenen mehr im Kinder- und Jugendchor vorgesehen seien. Erlaubt sind demnach nur noch Personen bis 27 Jahre. Ob Klaus Roth, Chef des jetzigen Trägers Jugendwerkstatt Frohe Zukunft, überhaupt musikalisch-kompetent einen neuen Chorleiter finden könne, zweifelte Bianca Senz an. Auch Marc Beyer als Singschule-Leiter halte sie für ungeeignet, der sei nie da. Seit Jahren sei zudem die Chorkleidung nicht ausgebessert worden. Bernd Hartmann ist seit Jahren Sänger im Jugendchor. Obwohl er Stotterer sei, melde er sich hier zu Wort, die Sache sei ihm sehr wichtig, sagte er. “Von Vertragserfüllung durch die Jugendwerkstatt kann keine Rede sein.” Seit Januar dürfe der Chor keine Proben mehr in der Singschule durchführen. “Wir zahlen dafür Gebühren und bekommen keine Leistung”, beklagte er. “Das ist Vertragsbruch.” Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados hingegen sprach sich noch einmal für die Entscheidungsempfehlung der Stadtverwaltung aus. Man habe die Verträge geprüft und es gebe keinen Anlass davon auszugehen, dass die Verträge nicht eingehalten wurden. “Die Arbeit war gut, der Kostenrahmen wurde eingehalten.“ Szabados wies daraufhin, dass die vor drei Jahren dem Förderverein die Übernahme der Singschule aus dem Konservatorium heraus angeboten habe, was aber abgelehnt worden sei. Stattdessen habe damals große Freude geherrscht, dass sich die Jugendwerkstatt nun kümmert. Eine Chormutti kündigte an, zahlreiche Eltern werden nun wohl ihre Kinder aus dem Chor nehmen. Ihre Befürchtung: es gibt irgendwann keinen Chor mehr. Sollte es dazu kommen, wird natürlich ein Teil der Singschulen-Aufgabe nicht mehr erfüllt. In dem Fall werde man auch keine finanziellen Mittel auszahlen, kündigte Oberbürgermeisterin Szabados an.

Die anschließende Debatte war geprägt von Vorwürfen auf allen Seiten. Zwischendurch versuchte die Stadtverwaltung durch eiliges Agieren, sich die Mehrheit der Stimmen zu sichern. Kulturreferentin Ursula Wohlfeld pendelte permanent zwischen Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados und dem im Publikum sitzenden Jugendwerkstatt-Chef Klaus Roth hin und her, um über Vorschläge aus den Reihen der Räte zu beraten. Durch diese Kompromissbereitschaft konnte die CDU bei Laune gehalten werden.

Die Jugendwerkstatt habe vertragstreu gehandelt. Deshalb gebe es keinerlei andere Möglichkeit, als den Vertrag zu verlängern, führte OB Szabados in die Diskussion ein. Sie wies zudem daraufhin, dass die Singschule mit der Instrumentalausbildung mit 70 Prozent den weitaus größten Teil einnehmen, der Chor selbst nur 30 Prozent der Arbeit in der Singschule ausmache. Inés Brock (Grüne) warb für einen Neufang: „Entweder wir geben den Eltern das Signal, dass wir einen Neuanfang wollen", so Brock, oder es bleibe so wie bisher. Sie sehe mit Bewunderung auf die Initiative, die in kurzer Zeit auch viele prominente Unterstützer finden konnte. „Dieses Zank-Konglomerat ist einfach nur schrecklich“, sagte SPD-Stadtrat Detlef Wend. Sowohl das Verhalten der Jugendwerkstatt, als auch das des Fördervereins seien nicht in Ordnung gewesen. „Die Wahrheit liegt irgendwo in der Mitte.“ Zudem sei es peinlich, wie in der Stadtverwaltung Konflikte gelöst werden. Die Initiative, zwischen Träger und Förderverein zu vermitteln, sei vom Kulturausschuss gekommen. Als die Stadt gemerkt habe, dass sie mit ihrer Vorlage nicht durchkomme, habe sie das Rechtsamt bemüht. Mit solchen Tricks zu kommen, sei eine Veräppelung der Stadträte.

Annegret Bergner (CDU) erklärte, sie sei immer noch der Meinung, dass die Singschule am besten im Konservatorium aufgehoben sei. Sie erinnerte daran, dass die Chorleiter Manfred Wipler und Sabine Bauer damals über die Übertragung an die Jugendwerkstatt glücklich gewesen seien. Ein Kompromiss sei immer noch möglich, befand Bergner im Gegensatz zu anderen Räten. Sie habe das Gefühl, der Förderverein wolle vorschreiben wie was zu laufen hat und wie städtische Mittel ausgegeben werden. Die Jugendwerkstatt habe sich sehr bemüht, beispielsweise auch bei der Organisation des Kinderchorfestivals.

„Auf beiden Seiten hat es Verletzungen gegeben“, sagte Linke-Stadtrat Bodo Meerheim. „Jeder trägt sein Scherflein.“ Er zweifelte aber an, dass die Jugendwerkstatt in Zukunft noch die ausreichende Qualität bieten kann. „Denn dann wäre diese Situation nicht zustande gekommen.“ Man wolle, dass die Mehrheit der Stadträte einen Neuanfang wagt. Und der sei nur mit dem neuen Trägerverein möglich. Meerheim warb darum, den Vertrag mit der Jugendwerkstatt zu kündigen. Das sei auch nötig, weil der Vertrag zwischen Stadt und Träger offenbar noch gar nicht zu Ende verhandelt wurde, obwohl bis zum 30. Juni eine Entscheidung laut vorhergehendem Vertrag her muss. Deshalb gebe es auch keine andere Möglichkeit als zu kündigen.

FDP-Stadtrat Gerry Kley hatte eine andere Erklärung für den Streit: „Es geht ums Geld.“ Es sei betrüblich, dass die gute Arbeit im Instrumentalbereich nicht mehr erwähnt werden. Dass aus Richtung des in Gründung befindlichen Trägervereins bereits mit Unterlassungsklagen gedroht werde, sei betrüblich. „Ich frage mich, ob das der Weg in die Zukunft sein soll.“ Kley merkte zudem an, dass man aus dieser Richtung versucht habe, mit abendlichen Telefonanrufen Räte unter Druck zu setzen.

Wie schon mehrere Räte zuvor, merkte auch Bernhard Bönisch an, dass es auf beiden Seiten Verletzungen gegeben habe. Doch ihn umtrieb vor allem die Frage, warum man nur noch bis zum 27. Lebensjahr im Kinder- und Jugendchor singen darf. „Die Frage ist, ob wir die Erwachsenen subventionieren sollen“, so Kulturreferentin Ursula Wohlfeld. Die Erwachsenen könnten gern ihren eigenen Chor unter dem Dach der Jugendwerkstatt gründen. Weil die CDU nach einer Auszeit erklärte, man werde nur zustimmen, wenn auch die Erwachsenen weiterhin in diesem Chor mitsingen dürfen, wurde eilig JW-Chef Roth gefragt. Der gab seine Zustimmung.

Mitten in der Abstimmung – nachdem der von seiner Fraktion mitgetragene Änderungsantrag zur Übertragung an den neuen Verein gescheitert war, wollte Oliver Paulsen (Grüne) noch schnell per Geschäftsordnungsantrag die Verwaltungsvorlage vertagen lassen. Das sei in der Abstimmung nicht mehr möglich, gab der Ratsvorsitzende Harald Bartl nach Rücksprache mit dem Rechtsamt bekannt. Paulsen kündigte Widerspruch an. Die Ablehnung der Übertragung an den neuen Trägerverein bezeichnete Paulsen mit den Worten: „Das ist keine Sternstunde für die Demokratie.“

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