Kulturkonvent warnt vor Kürzungen

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Politik | Kunst & Kultur
von Tobias Fischer

(dpa) Der Kulturkonvent Sachsen-Anhalt hat die Abgeordneten des Landtags noch einmal eindringlich vor Kürzungen in der Kultur gewarnt. Die Kultur sei «letztendlich die einzige nachhaltige Möglichkeit», die Abwanderung aus einer Region zu stoppen, sagte der Moderator des Gremiums, Olaf Zimmermann, am Montag in Magdeburg. Der Konvent war dort zu seiner zweiten Sitzung zusammengekommen

Kulturkonvent warnt vor Kürzungen

(dpa) Der Kulturkonvent Sachsen-Anhalt hat die Abgeordneten des Landtags noch einmal eindringlich vor Kürzungen in der Kultur gewarnt. Die Kultur sei «letztendlich die einzige nachhaltige Möglichkeit», die Abwanderung aus einer Region zu stoppen, sagte der Moderator des Gremiums, Olaf Zimmermann, am Montag in Magdeburg. Der Konvent war dort zu seiner zweiten Sitzung zusammengekommen. Das vom Landtag berufene Gremium befürchtet, angesichts geplanter Kürzungen keine vernünftigen Empfehlungen zur künftigen Ausrichtung der Kulturpolitik geben zu können.

Der Kulturkonvent soll seine Empfehlungen bis 2012 erarbeiten. Diese sollen Grundlage für ein Landeskulturkonzept sein. Vor dem Hintergrund der im Haushaltsentwurf für 2012 und 2013 geplanten Kürzungen im Kulturbereich hatte das Gremium sich bereits im November in einem Brief an alle Landtagsabgeordneten gewandt und gegen die Kürzungen protestiert. Darauf habe es jedoch keine Antwort gegeben, sagte Zimmermann.

«2013 soll es zu einem Kahlschlag im Bereich der Landeskulturfinanzierung kommen, der uns die Arbeit erschweren wird.» Der Haushaltsentwurf sehe für das Jahr 2013 eine Absenkung des Kulturetats auf unter 0,85 Prozent des Gesamthaushaltes vor. Nach Angaben von Zimmermann wäre das die weitestgehende Absenkung der vergangenen zehn Jahre. Bisher war in Sachsen-Anhalt Konsens, dass für die Kultur in etwa ein Prozent des Landeshaushaltes bereitgestellt werden soll. Dies war in den vergangenen Jahren nie erreicht worden. In diesem Jahr lag man mit 0,95 Prozent leicht darunter. «Wir hoffen sehr, dass die Landtagsabgeordneten noch einmal umsteuern werden», sagte Zimmermann.

FDP-Landeschef Veit Wolpert kritisierte die Arbeit des Kulturkonvents als wirkungslos. Wenn es um die Finanzierung der Kultur durch das Land gehe, sei das Gremium nur ein «Feigenblatt», Entscheidungen dazu fielen woanders. Der Protest gegen die geplanten Kürzungen komme zu spät, da der Finanzausschuss dem Haushalt des Kultusministeriums zur gleichen Zeit zustimmen werde. «Die Terminplanung des Konvents ist ein Desaster», sagte Wolpert.

Dem Gremium gehören 36 Vertreter aus Kultur und Gesellschaft an. Zum ersten Mal hatte sich der Konvent im Oktober getroffen. Bei ihrem zweiten Treffen hätten die Mitglieder eine Geschäftsordnung verabschiedet, sagte Zimmermann. Zumdem sei eine Referentin eingestellt worden, die von Januar an die Geschäftsstelle leiten werde.

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