Mehrere Versammlungen in Halle (Saale)

von 27. Februar 2021

An ihr nahmen etwa 50 Personen teil. Ein Teilnehmer dieser Versammlung erstattete bei der Polizei eine Anzeige wegen Beleidigung. Er gab an, von einer anderen Person verbal beleidigt worden zu sein, welche nicht Teilnehmer dieser Versammlung war.

Die zweite Versammlung wurde für die Zeit 16:30 Uhr bis 18:00 Uhr ordnungsgemäß angemeldet und war mit einem Aufzug verbunden. Deren Anmelder rechnete mit ca. 30 Teilnehmern. Auch diese Versammlung wurde von der Versammlungsbehörde beschränkend beauflagt. Da diese Versammlung auf bis zu über 200 Teilnehmer anwuchs, beschränkte die Versammlungsbehörde im Weiteren diese dahingehend, dass kein Aufzug stattfinden kann. Im Verlauf dieser Versammlung meldete sich der Versammlungsleiter bei der Polizei sowie der Versammlungsbehörde und erklärte seine Versammlung als vorzeitig beendet. Im Zusammenhang mit dieser Versammlung leitet die Polizei weitere Ermittlungen ein. So u.a. wegen Beleidigung und Verstoß gegen die Eindämmungsverordnung.

Nach Beendigung dieser Versammlung kam es zu einer nicht angemeldeten Versammlung, an welcher teilweise bis zu 300 Personen teilnahmen. Die Personen bewegten sich in Richtung Große Ulrichstraße, Geiststraße, Bernburger Straße, Ludwig-Wucherer-Straße, Steintor, Große Steinstraße und zurück zum Markt. Wer diese Versammlung leitete konnte bis zum Ende der Versammlung, etwa 18:30 Uhr, nicht in Erfahrung gebracht werden. Im Zuge dieser Versammlung führt die Polizei Ermittlungen wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Außerdem hat die Polizei Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen. Die angezeigten Straftaten richteten sich gegen Personen, welche nicht Teilnehmer dieser Versammlung waren.

Die Polizeiinspektion Halle (Saale) wird alle Ermittlungsverfahren gebündelt im Zentralen Kriminaldienst der Behörde, Fachkommissariat 5, Polizeilicher Staatsschutz, bearbeiten.