Skrupellosigkeit der Schleuser kennt keine Grenzen

von 5. August 2015

Bei den Geschleusten handelt es sich um Personen aus Syrien, Afghanistan, Eritrea, Iran, Pakistan, Kongo und der Elfenbeinküste.

Unter ihnen befanden sich insgesamt 25 weibliche Personen und acht Kinder. Die beiden vorläufig festgenommenen Schleuser besitzen die polnische Staatsangehörigkeit. Sie werden im Laufe des morgigen Tages dem Haftrichter vorgeführt.

Die erste Feststellung ereignete sich gegen 04:05 Uhr auf der Ortsverbindungstraße zwischen der Anschlussstelle Bad Gottleuba und Breitenau. Einsatzkräfte der Bundespolizei stellten in einer Haltebucht einen LKW (Renault) mit polnischem Kennzeichen und geöffneter Ladefläche fest. In der unmittelbaren Nähe des LKW befand sich eine größere Personengruppe, welche nach Erkennen der Polizeibeamten sehr nervös reagierte. Einige Personen versuchten in diesem Moment zu flüchten, konnten aber durch zusätzlich eingetroffene Polizeikräfte im Zuge der Nahbereichsfahndung gestellt werden. Den Fahrer und vermutlichen Schleuser konnten die Beamten noch vor Ort festnehmen.

Die zweite Feststellung ereignete sich kurz darauf gegen 04:20 Uhr. Bundespolizisten stellten auf der BAB 17, Fahrtrichtung Prag, auf dem Seitenstreifen einen unbeleuchteten LKW (Renault) fest. Aus dem Fahrzeug sprangen mehrere Personen und liefen auf die Autobahn.

Die Beamten sicherten daraufhin umgehend den Bereich und sorgten dafür, dass alle Personen den Gefahrenbereich (Autobahn) verließen. Auch konnten sie den Fahrer und vermutlichen Schleuser vor Ort vorläufig festnehmen.

In diesem Zusammenhang stellten die Beamten fest, dass eine weibliche Personen, vermutlich beim Verlassen der Ladefläche, gestürzt war und sich dabei eine Kopfplatzwunde zuzog. Sie wurde in Folge dessen in medizinische Betreuung übergeben und zur weiteren Versorgung in ein Krankenhaus verbracht.

Insgesamt wirkten alle Personen und insbesondere die Kinder sehr mitgenommen und geschwächt, sodass noch vor Ort die Versorgung mit Trinkwasser erfolgte.

Die geschleusten Personen befinden sich zurzeit noch auf der Bundespolizeidienststelle in Berggießhübel, wo eine ausreichende Versorgung und Unterbringung für den Zeitraum der polizeilichen Vorgangsbearbeitung sichergestellt ist.

Die Schleuserkriminalität ist ein “menschenverachtendendes” Geschäft organisierter Banden. Auch diese Fälle verdeutlichen wiederum die Skrupellosigkeit. Nach derzeitigem Ermittlungsstand war es den Personen während der gesamten Schleusung nicht möglich, ihre Notdurft zu verrichten oder sich zu versorgen. Auch wurden sie auf engsten Raum auf den Ladeflächen der zwei LKW verbracht und insbesondere durch das Absetzen auf bzw. in der Nähe der Autobahn einer konkreten Gefährdung für Leib und Leben ausgesetzt.

Anmerkung zur Gesamtlage im Bereich der Bundespolizeidirektion Pirna:

In den zurückliegenden Wochen berichtete die Bundespolizei mehrfach über eine rasante Entwicklung der Migrationslage.

Der bundesweite Schwerpunkt liegt hier zwar deutlich auf der Deutsch – Österreichischen Grenze in Bayern, aber auch im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektion Pirna ist mit Schwerpunkt Deutsch-Tschechische Grenze ein erheblicher Anstieg der unerlaubten Einreisen festzustellen. So verzeichnet die Bundespolizeidirektion Pirna für das 1. Halbjahr 2015 mit 2300 unerlaubt eingereisten Personen und 180 festgenommenen Schleusern einen Zuwachs von rund 70 % zum 1. Halbjahr 2014.

Die unerlaubt Eingereisten stammen überwiegend aus den Krisen- und Kriegsgebieten der Welt, wie z.B. aus der Ukraine, Syrien, Afghanistan, dem Irak sowie aus den Balkanstaaten.

Auch im Juli 2015 hält der Trend unverändert an. Mit über 800 festgestellten unerlaubt eingereisten Personen und mehr als 20 festgenommenen Schleusern wird das Aufkommen vom Juni 2015 um ca. 50 % übertroffen.