Bund baut Corona-Hilfen für Film und Kinos aus

Bundesregierung | Musik & Film

Um die Film- und Kinowirtschaft in der Corona-Krise weiter zu unterstützen, baut der Bund seine Hilfen aus dem Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR mit weiteren rund 45 Millionen Euro kräftig aus. Die zusätzlichen Mittel kommen unter anderem der deutschen Verleihwirtschaft durch eine „Anerkennungsprämie für den Kinofilmverleih“ zugute, für die rund 8 Millionen Euro bereitstehen. 

von hallelife.de | Redaktion

Bundesweite Notbremse beschlossen

Bundesregierung | Aktuelles

Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist nun in Kraft getreten. Die Neufassung soll helfen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen.

von hallelife.de | Redaktion

Bund unterstützt Kinder- und Jugendtheater

Bundesregierung | Kunst & Kultur

Der Bund unterstützt die professionellen Kinder- und Jugendtheater in Deutschland mit bis zu 15 Millionen Euro aus dem Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR. Bühnen und Ensembles in freier Trägerschaft können jeweils zwischen 5.000 Euro und 200.000 Euro erhalten. Damit soll es ihnen ermöglicht werden, ihren Spielbetrieb aufrecht zu erhalten, Gastspiele durchzuführen und neue Konzepte für Kunstvermittlung und Partizipation zu entwickeln. Erarbeitet wurde die neue Förderlinie gemeinsam mit dem ASSITEJ e.V., dem Verband der Kinder- und Jugendtheater in Deutschland.

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Bundesrat stimmt Verlängerung befristeter Corona-Regelungen zu

Deutschland | Gesundheit

Der Bundesrat hat am 26. März 2021 einem Bundestagsbeschluss zugestimmt, der die Fortgeltung zahlreicher Regelungen in der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sicherstellt. Das Gesetz kann nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden.

von hallelife.de | Redaktion

Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom Bundesrat zugestimmt

Bundesrat | Aktuelles

Der Bundesrat hat am 26. März 2021 der vom Bundestag beschlossenen Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zugestimmt. Das Gesetz kann jetzt dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden.

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Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin vom 22.03.2021

Corona-Pandemie | Aktuelles

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

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Impfungen in Arztpraxen ab April

Bundesregierung informiert | Gesundheit

Ab der Woche nach Ostern werden auch die Arztpraxen Corona-Impfungen vornehmen. Darauf haben sich Bund und Länder verständigt. Kanzlerin Merkel betonte, Deutschland wolle beim Impfen schneller und flexibler werden. Die Impfstoffmengen steigen kontinuierlich, sind im April aber noch knapp.

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Bundesrat - Bild von erge Pixabay

Bürger-Identifikationsnummer kommt

Beschluss im Bundesrat | Vermischtes

Nach dem Bundestag hat am 5. März 2021 auch der Bundesrat der Einführung einer individuellen Identifikationsnummer für Bürgerinnen und Bürger im Kontakt mit der öffentlichen Verwaltung zugestimmt. Das so genannte Registermodernisierungsgesetz kann daher nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und anschließend verkündet werden.

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Bund-Länder-Treffen: Das sind die neuen Corona-Beschlüsse

Bundesregierung | Aktuelles

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

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Vorsorgendes Handeln erforderlich

Bundesregierung informiert | Aktuelles

Bund und Länder haben vereinbart, die gelten Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 14. Februar zu verlängern. Sorge bereiten Erkenntnisse über Mutationen des SARS-CoV-2-Virus. Daher soll ein beschleunigter Rückgang der Infektionszahlen erreicht werden.

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Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021

Corona-Pandemie | Aktuelles

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

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Lockdown - Beschluss nach Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder

Corona-Pandemie | Aktuelles

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben zuletzt am 25. November einschneidende und befristete Maßnahmen beschlossen bzw. verlängert, um die mit Winterbeginn erheblich angestiegenen Corona-Infektionszahlen in Deutschland einzudämmen und damit auch schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle zu verhindern. Damit sollte zudem eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden, denn Krankenhäuser und vor allem zahlreiche Intensivstationen sind durch die hohen Zahlen schwer erkrankter CoronaPatienten stark belastet.

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Corona Pandemie - Beschluss vom 25. November 2020

Bundesregierung | Aktuelles

Eine Trendumkehr wurde noch nicht erreicht, die Infektionszahlen verharren auf einem hohen Niveau. Angesichts dieser Entwicklung haben Bund und Länder die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verlängert und die Kontaktbeschränkungen verschärft. Zu Weihnachten gelten gesonderte Regelungen. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, die am 28. Oktober 2020 getroffenen Maßnahmen bundesweit bis zum 20. Dezember zu verlängern.

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Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie

Bundesregierung | Aktuelles

Eine Trendumkehr wurde noch nicht erreicht, die Infektionszahlen verharren auf einem hohen Niveau. Angesichts dieser Entwicklung haben Bund und Länder die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verlängert und die Kontaktbeschränkungen verschärft. Zu Weihnachten gelten gesonderte Regelungen. Bund und Länder haben sich darauf verständigt, die am 28. Oktober 2020 getroffenen Maßnahmen bundesweit bis zum 20. Dezember zu verlängern.

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Bundesrat stimmt Drittem Bevölkerungsschutzgesetz zu

Bundesrat | Vermischtes

Unmittelbar nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite zugestimmt. Auf Bitten der Bundesregierung waren die Länder hierfür am 18. November 2020 extra in einer Sondersitzung zusammengekommen, um das parlamentarische Verfahren schnellstmöglich abzuschließen.

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Corona-Test – wer kann, wer muss sich testen lassen?

Bundesregierung | Aktuelles

Im Herbst und im Winter nehmen die Erkältungserkrankungen zu. Aber nicht alle Menschen mit leichten Erkältungssymptomen wie Halskratzen oder Schnupfen müssen auf Corona getestet werden, so die Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI). Um Labore nicht zu überlasten, hat das RKI Kriterien entwickelt, nach denen medizinisches Personal über zielgerechtetes Testen entscheiden kann.

von hallelife.de | Redaktion
Foto: Bundesregierung/Bergmann

Merkel: "Wir brauchen eine nationale Kraftanstrengung"

Bundesregierung | Aktuelles

Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um den schnellen Anstieg der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus einzudämmen. Die Gespräche hätten "in einer sehr ernsten Lage" stattgefunden, erklärte Bundeskanzlerin Merkel. Um eine "akute nationale Gesundheitsnotlage zu vermeiden", müssten jetzt Maßnahmen ergriffen werden.

von hallelife.de | Redaktion