Fotos: Gabriele Bräunig

Neue Deponie im Stadtteil Ammendorf wirft noch Fragen auf

CDU Halle | Aktuelles

Der CDU-Stadtrat Johannes Streckenbach hinterfragt die gegenwärtigen Vorbereitungen zum Betrieb einer Deponie der Klasse DK 0 im Stadtteil Halle-Ammendorf. Zwar ist das Plangenehmigungsverfahren noch nicht abgeschlossen, allerdings wurde der vorzeitige Maßnahmebeginn im Juli 2019 erteilt. Dieser beinhaltet Profilierungsarbeiten zur Herstellung des Planums in einem Teilbereich der beantragten Deponiefläche sowie die Errichtung und Nutzung eines Sickerwasserbeckens. Bei den Vorbereitungen zum Betrieb der Deponie werden auch Grundwassermessstellen systematisch errichtet. Das geht aus der aktuellen Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage des CDU-Stadtrates hervor.

von hallelife.de | Redaktion

Schulenburg: Mehr Befugnisse für den Verfassungsschutz im Kampf gegen konspirative Netzwerke

CDU-Fraktion im Landtag | Veranstaltung

Zur Landtagsdebatte um die Aufdeckung des „Prepper-Netzwerkes“ erklärt Chris Schulenburg, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:

von hallelife.de | Redaktion

Kein Platz für Extremisten jeglicher Art in der CDU Sachsen-Anhalt

CDU Sachsen-Anhalt | Vermischtes

Der schriftliche Umlaufbeschluss zum Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens, nach § 11 (6) der Satzung des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, gegen Herrn Kai Mehliß hat ergeben, dass von den 24 stimmberechtigten Mitgliedern,  24 Mitglieder mit der schriftlichen Umlaufbeschlussfassung einverstanden waren.

von hallelife.de | Redaktion

CDU: Anschlag von Halle – Das Handeln unserer Polizei war vorbildlich!

CDU-Fraktion im Landtag | Aktuelles

In der heutigen Sitzung des 19. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) wurden unter anderem die Leiterin des Polizeireviers Halle und der Direktor der Polizeiinspektion Halle als Zeugen zur Einschätzung des Terroranschlages auf eine jüdische Einrichtung in Halle (Saale) vernommen. Dazu erklärt Chris Schulenburg, Obmann der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:

von hallelife.de | Redaktion

CDU-Fraktion begrüßt Fortführung der Nothilfen für Unternehmen

CDU-Fraktion im Landtag | Vermischtes

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier zur Fortführung der Nothilfen über den Mai hinaus begrüßt.

von hallelife.de | Redaktion

CDU-Fraktion für Nullrunde bei den Rundfunkgebühren

CDU-Fraktion im Landtag | Vermischtes

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat eine Nullrunde bei den Gebühren für die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gefordert. Er begrüßt, dass Sachsen-Anhalt einer neuerlichen Gebührenerhöhung nicht zustimme. Angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise seien die öffentlichen Sendeanstalten angehalten, ihren Beitrag zu erbringen. Dieser könne nicht in regelmäßigen Gebührenerhöhungen bestehen.

von hallelife.de | Redaktion

Familien brauchen Anerkennung und Unterstützung – Kitas und Horte müssen zeitnah öffnen

CDU-Fraktion im Landtag | Vermischtes

Zum morgigen Tag der Familie erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull:

von hallelife.de | Redaktion

CDU-Fraktion begrüßt Öffnung der Gastronomie aber hätte sich mehr gewünscht

CDU-Fraktion | Vermischtes

Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts zur Änderung der 5. Eindämmungsverordnung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt:

von hallelife.de | Redaktion

Hauptsache Halle begrüßt Unterstützung durch die CDU-Fraktion bei Planung von Hundewiesen

Fraktionen im Stadtrat | Aktuelles

Ende Februar hatte die Fraktion Hauptsache Halle einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, der die Stadtverwaltung beauftragen soll, zu prüfen, ob auf zwei Flächenbereichen im Stadtgebiet von Halle (Saale) weitere Hundewiesen entstehen können. Die CDU-Fraktion hat sich diesem Antrag angeschlossen und einen zusätzlichen Vorschlag eingebracht.

von hallelife.de | Redaktion

„Zeitnahe Wiederherstellung des sozialen und wirtschaftlichen Lebens ist unerlässlich“

Corona-Krise | Vermischtes

Heute diskutierte der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Debatte über die Auswirkungen der Corona-Krise, den möglichen Chancen, die sich aus dieser Ausnahmesituation ergeben könnten sowie über die kommenden Lockerungsmaßnahmen. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt.

von hallelife.de | Redaktion

Thomas: Brauchen einen Masterplan zur Stabilisierung der Wirtschaft

CDU-Fraktion im Landtag | Vermischtes

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat eine Wirtschaftspolitik mit Augenmaß eingefordert.  Die Politik müsse für die nächsten Jahre einen Masterplan entwickeln, der vor allem die unterschiedliche Betroffenheit einzelner Branchen von der Corona-Krise berücksichtige.

von hallelife.de | Redaktion

Schießsport im Freien wieder möglich!

CDU-Fraktion im Landtag | Vermischtes

Nach einem Gespräch zwischen dem Landesschützenverband Sachsen-Anhalt und dem Minister für Inneres und Sport können Schießstände im Freien wieder genutzt werden. Hierzu erklärt Chris Schulenburg, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:

von hallelife.de | Redaktion

Anerkennung für die enorme Arbeit der Lehrkräfte in den Schulen

CDU-Fraktion im Landtag | Vermischtes

Zur heutigen Debatte um die Entlastung von Lehrkräften erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Angela Gorr:

von hallelife.de | Redaktion

Keine Alleingänge bei der Aufnahme von Flüchtlingen

CDU-Fraktion im Landtag | Vermischtes

Zur Landtagsdebatte „Humanitäre Katastrophe abwenden – Gesundheitsschutz für Alle“ erklärt Chris Schulenburg, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:

von hallelife.de | Redaktion

CDU-Landtagsfraktion begrüßt aktuelle Corona-Maßnahmen als erste Schritte in die Normalität

CDU-Fraktion im Landtag | Vermischtes

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt, hat die Regelungen der Landesregierung zur 5.  Pandemieverordnung als erste Schritte in die Normalität begrüßt. Damit sei man insbesondere auf einen Beschluss der CDU-Fraktion eingegangen, der am vergangenen Dienstag konkrete Maßnahmen zur Wiederherstellung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens eingefordert hatte.

von hallelife.de | Redaktion

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss verlässlich bleiben

CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt | Vermischtes

Anfang des Jahres hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ihren Bericht vorgestellt und eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages empfohlen. Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien des Landtages Sachsen-Anhalt hat sich heute mit dem 1. Medienänderungsstaatsvertrag beschäftigt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze:

von hallelife.de | Redaktion
Symbolbild

CDU-Fraktion handelt und übergibt Schutzmasken an das Deutsche Rote Kreuz

CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt | Vermischtes

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat Anfang April einstimmig beschlossen, die ab Juli erfolgende Diätenerhöhung zu spenden. Schon jetzt hat die CDU-Fraktion die Aktion „Mundschutz für Einrichtungen“ ins Leben gerufen und übergab heute 1.000 Masken an den Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt:

von hallelife.de | Redaktion