SPD-Fraktionsvorstand - Bild Sarah Lorenz

SPD-Landtagsfraktion vervollständigt Fraktionsvorstand

SPD Sachsen-Anhalt | Vermischtes

Nach der erfolgreichen Bildung der neuen Landesregierung hat die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt eine turnusmäßige Neuwahl des Fraktionsvorstands durchgeführt. Dabei wurde Katja Pähle einstimmig als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Als neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde einstimmig der Abgeordnete Falko Grube gewählt. Einstimmig in seiner Funktion bestätigt wurde auch der Parlamentarische Geschäftsführer Rüdiger Erben.

 

 

von hallelife.de | Redaktion

Bund und Land müssen Richtlinie anpassen

SPD Halle | Aktuelles

In der letzten Stadtratssitzung am 01.09.2021 wurde bekannt, dass die Stadtverwaltung für die Beantragung von Fördermitteln bei Bund und Land für den Einbau von Luftfilteranlagen keine Möglichkeiten sieht, da in den jeweiligen Räumen in den halleschen Schulen mindestens ein Fenster geöffnet werden kann. Damit erfüllen diese Schulen die Voraussetzungen für die Förderrichtlinie des Bundes nicht.

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SPD-Ortsverein Halle-Nordost mit neuem Vorstand

SPD-Halle | Vermischtes

Der SPD-Ortsverein Halle-Nordost hat einen neuen Vorstand gewählt. Der fast 200 Mitglieder starke und damit größte SPD-Verband in Sachsen-Anhalt wird künftig von einer Doppelspitze aus der angehenden Juristin Cosima Fiedler und dem Historiker Dr. Andrej Stephan geführt. Der Ortsverein schöpft damit die Möglichkeiten der SPD-Satzung aus und stellt mit der erst vor gut einem Jahr in die SPD eingetretenen Fiedler dem seit 2018 amtierenden Stephan eine Co-Vorsitzende an die Seite.

 

von hallelife.de | Redaktion

Katja Pähle als Fraktionsvorsitzende bestätigt

SPD Sachsen-Anhalt | Vermischtes

Die bei der Landtagswahl am 6. Juni 2021 für die 8. Wahlperiode gewählten SPD-Abgeordneten sind heute im Landtag in Magdeburg zur konstituierenden Sitzung der neuen Landtagsfraktion zusammengekommen. Durch das schwache Abschneiden bei der Wahl mit 8,4 Prozent umfasst die Fraktion statt bisher elf künftig noch neun Abgeordnete. In den Landtag gewählt wurden: Rüdiger Erben, Katrin Gensecke, Petra Grimm-Benne, Falko Grube, Juliane Kleemann, Katja Pähle, Heide Richter-Airijoki, Andreas Schmidt und Armin Willingmann.

von hallelife.de | Redaktion

Strukturdebatte mit Augenmaß – Universitätsstandort Halle (Saale) schützen

SPD-Halle | Arbeitswelt - Studium

SPD-Fraktion begrüßt weitere Bearbeitung des Tietje-Plans durch die zuständigen Gremien. Am 29.05.2021 wurde bekannt, dass die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zeitnah massive Strukturanpassungen vornehmen möchte. Das Rektorat hatte dem akademischen Senat ohne Beteiligung der Vorgremien für die Sitzung am 02.06.2021 kurzfristig seine Kürzungspläne vorgelegt. Nun wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, der im Nachgang eine Gremienbeteiligung vorsieht.

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Pähle warnt vor Beschädigung der Martin-Luther-Universität

Demonstration und Senatssitzung in Halle | Arbeitswelt - Studium

Heute berät der Senat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) über den vom Rektor vorgelegten „Plan zur Profilschärfung und Haushaltskonsolidierung“. Im Vorfeld demonstrieren Studierende gegen den Plan und die befürchteten Auswirkungen. Katja Pähle, Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, appelliert an die Gremien der MLU, die Universität nicht durch Beschlüsse zu beschädigen, deren Konsequenzen nur schwer zurückzuholen seien.

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"Und jetzt die Zukunft": SPD stellt 100-Tage-Programm vor

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021 | Vermischtes

„Eine neue Landesregierung muss ihre Arbeit mit Volldampf beginnen, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie für Sachsen-Anhalt schnell zu überwinden.“ Das erklärte die SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle heute in Magdeburg, als sie gemeinsam mit den sozialdemokratischen Regierungsmitgliedern Petra Grimm-Benne und Armin Willingmann ein Programm für die ersten 100 Tage einer neuen Landesregierung vorstellte.

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SPD-Fraktion Stadt Halle begrüßt Vorlage der Verwaltung

SPD Halle | Aktuelles

Am 04.05.2021 fasste der Bildungsausschuss der Stadt Halle (Saale) den Beschluss eine dreizügige Grundschule in der Schimmelstraße, nahe des Stadtparks zu errichten. Die neue Grundschule ist laut Verwaltung nötig, um mittelfristig weiterhin genügend Schulplätze für die GrundschülerInnen der Stadt Halle (Saale) bereit zu halten. Die Schule soll im Schuljahr 2025/26 eröffnen.

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Kritik an der Entscheidung des Finanzministers gegen den Gefängnisausbau in Halle

SPD Halle | Aktuelles

Laut Medienberichten hat das Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt das Vergabeverfahren für das geplante Großgefängnis in Halle abgebrochen. Das neue Gefängnis, das ursprünglich bis 2025 fertig gestellt werden sollte, wird damit nicht gebaut.

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„Die Verschärfung der Versetzungsverordnung muss komplett vom Tisch“

Keine „Verständigung“ in der Koalition/Katja Pähle: | Aktuelles

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat klargestellt, dass es zum Umgang mit der von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) geplanten Verschärfung der Versetzungsverordnung entgegen einem anderslautenden Pressebericht keine „Verständigung“ in der Koalition gegeben habe. 

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„Starke Erinnerung des Verfassungsgerichts: Der Markt kann nicht alles regeln“

Urteil zum Klimaschutz/Katja Pähle: | Aktuelles

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Klimaschutz erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle:

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„Ein ‚Schulfrieden‘ hätte fünf Jahre in der Hand des Bildungsministers gelegen“

SPD-Fraktion im Landtag | Aktuelles

Für die SPD-Landtagsfraktion bieten die heute von Ministerpräsident Haseloff und Bildungsminister Tullner (beide CDU) vorgelegten Thesen zu einem „Schulfrieden“ keinerlei Ansatzpunkte zur Bewältigung der Probleme an den Schulen Sachsen-Anhalts. „Dass es um einen ‚Schulfrieden‘ im landläufigen Sinne nicht ging, war schon zu Beginn des Prozesses klar, weil gar nicht versucht werden sollte, parteiübergreifend bildungspolitische Kompromisse zu finden“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. 

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Zeitnahe Umsetzung des Jugendparlaments

SPD Halle | Aktuelles

Im Oktober 2019 fasste der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Jugendparlamentes. Dadurch sollten Kinder und Jugendliche stärker in die Gestaltung unserer Stadt eingebunden werden. Das Jugendparlament sollte seine Arbeit mit einer konstituierenden Sitzung im 3. Quartal des Jahres 2020 aufnehmen.

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Erstattung der Elternbeiträge kommt

SPD Sachsen-Anhalt | Aktuelles

Der Sozialausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sondersitzung über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Erstattung von Elternbeiträgen während der Corona-bedingten Schließung von Kindertageseinrichtungen beraten.

von hallelife.de | Redaktion

„Nach dem Kampf gegen Corona muss der Kampf gegen die Vereinsamung folgen“

SPD Sachsen-Anhalt | Aktuelles

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat sich dafür ausgesprochen, Kontaktbeschränkungen zwischen und mit geimpften Personen weitgehend aufzuheben.

von hallelife.de | Redaktion

SPD Sachsen-Anhalt lädt ein zu „Klartext gegen rechts“

Online-Diskussionsrunde | Veranstaltung

Wie hat sich die parlamentarische Arbeit durch Rechtsextremisten im Landtag verändert? Welche Vernetzungen gibt es zwischen der AfD und anderen Rechtextremisten? Wie ist die Situation in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu anderen Ländern? Was leisten zivilgesellschaftliche Organisationen für die Stärkung unserer Demokratie?

von hallelife.de | Redaktion

Landtag diskutiert über Sputnik V: „Alle Impfstoffe nutzen, die geprüft und zugelassen sind“

SPD-Fraktion im Landtag | Aktuelles

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat in der heutigen Sitzung des Landtages für die Koalitionsfraktionen den Antrag „Schnelle Immunisierung hat Vorrang – alle Optionen zur Impfstoffbeschaffung nutzen“ eingebracht.

von hallelife.de | Redaktion