Einbrüche
Unbekannte drangen in der Nacht von Sonntag zu Montag in einen Gebäudekomplex mit mehreren Geschäften in Halle Neustadt ein. Insgesamt wurden fünf Objekte angegriffen und vorwiegend Bargeld entwendet. Aus einer Apotheke nahmen der oder die Unbekannte(n) einen Fahrzeugschlüssel mit. Der dazu gehörige PKW Skoda konnte heute Morgen unverschlossen auf dem Riebeckplatz mit eingeschalteter Warnblickanlage und Schäden im Frontbereich, aber ohne Fahrer, durch Polizeibeamte festgestellt werden. Durch einen Mitarbeiter eines Wachschutzunternehmens wurde gegen 02:30 Uhr in der Nähe des Tatortes eine männliche, mit einem Schaal vermummte Person bemerkt. Diese soll 180 cm groß sein, eine schlanke Gestalt haben und mit einer dunklen Jacke und einer dunklen Hose bekleidet gewesen sein. Die Suche nach dieser Person verlief ohne Erfolg. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Verkehrsunfall
Heute Morgen gegen 06:40 Uhr ereignete sich auf der Dessauer Straße in Richtung Innenstadt ein Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen. An der Unfallstelle kam es wegen der Ampelanlage Dessauer Straße zu einem Rückstau. Ein VW Fahrer musste aus diesem Grund verkehrsbedingt halten. Der nachfolgende 25 jährige Führer eines PKW Trabant fuhr auf den PKW VW auf und schob diesen in der weiteren Folge auf einen PKW Fiat. Der Unfallverursacher verletzte sich leicht und wurde zur ambulanten Behandlung in ein städtisches Krankenhaus gebracht. Sein Trabant war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. An allen Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Euro.

Straßensperrung
Seit ca. 11:30 Uhr ist die Berliner Straße für den Fahrzeugverkehr aufgrund einer Überflutung komplett gesperrt. Eine örtliche Umleitung erfolgt über die Fritz- Hoffmann- Straße stadtauswärts bzw. über die Edgar- André- Straße stadteinwärts. Vor Ort ist ebenfalls die Feuerwehr im Einsatz. Warum das Wasser auf die Straße läuft, ist derzeit nicht bekannt. Wie lang die Absperrmaßnahmen noch notwendig sind, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht gesagt werden.

Verkehrsunfälle
Montag, den 27.09.2010, 05:55 Uhr 06618 Naumburg, Kösener Straße
Der 35-jährige Fahrer eines Honda Civic fuhr von der Weimarer Straße in die Kösener Straße. Im Kurvenbereich geriet er mit seinem Fahrzeug zu sehr nach links und stieß mit einem Fiat Punto zusammen, dessen Fahrer sich in der Kösener Straße in die Linksabbiegespur eingeordnet hatte, weil er in Richtung Michaelisstraße abbiegen wollte. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden, der Sachschaden beträgt je zweitausend Euro.

Montag, den 27.09.2010, 06:50 Uhr 06618 Naumburg, Femminger Weg
Ein Auffahrunfall verursachte Montagfrüh im Flemminger Weg erheblichen Sachschaden. Auf den vor einem Fußgängerüberweg verkehrsbedingt haltenden Citroen C 5 fuhr der 21-jährige Fahrzeugführer mit seinem VW Golf auf. Dreitausend Euro am VW und zweitausend Euro am Citroen beträgt der angerichtete Schaden.

Montag, den 27.09.2010, 09:00 Uhr 06618 Naumburg, Rosa- Luxemburg- Straße
Der 66-jährige Fahrzeugführer parkte seinen PKW Daihatsu im Bereich des UTA- Centers. Offensichtlich war die Handbremse nicht angezogen. Auf leicht abschüssigem Weg rollte der PKW in Richtung Rosa- Luxemburg- Straße und stieß mit einem dort vorbeifahrenden LKW Mitsubishi zusammen. Beide Fahrzeuge wurden beschädigt.

Montag, den 27.09.2010, 06:48 Uhr 06667 Weißenfels, Promenade
Der 31-jährige Fahrer hielt mit dem Müllentsorgungsfahrzeug in der Promenade an und öffnete genau in dem Moment die Fahrertür, als ein LKW Mercedes vorbeifuhr. Die rechten Außenspiegel des vorbeifahrenden LKW gingen zu Bruch. Pech für den Unfallverursacher, die Polizeibeamten stellten bei dem Alkoholtest 0,83 Promille fest. Eine Blutprobenentnahme wurde angeordnet.


Einbrüche
Montag, den 27.09.2010 06712 Zeitz, Am Elsterhang
Am letzten Wochenende wurde in Zeitz, Am Elsterhang, die Tür eines Bauwagens gewaltsam aufgehebelt. Die Täter rissen Tische und Bänke aus den Verankerungen und warfen diese auf die Wiese vor dem Bauwagen. Der Sachschaden wird auf ca. zweihundert Euro geschätzt.

Montag, den 27.09.2010 06632 Frey-burg, Nordstraße
Vermutlich in der Nacht zum Montag drangen unbekannte Täter nach bisherigem Ermittlungsstand in vier Garagen eines Garagenkomplexes gewaltsam ein. Aus einer der angegriffenen Garagen entwendeten die Täter zwei Motocross-Motorräder, eine schwarze, 250 ccm KTM und eine ebenfalls schwarze, 125 ccm Yamaha. Beide Maschinen sind reine Sportfahrzeuge und nicht für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen.
Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise zu diesen Straftaten geben können, sich im Revierkommissariat Naumburg unter der Telefonnummer 03445/245-0 zu melden.

Diebstahl
Montag, den 27.09.2010 06667 Tagewerben, Reichardtswerbener Straße
Aus einem Radlader und einem Bagger, beide standen im Bereich einer Baustelle, wurden im Verlauf des Wochenendes insgesamt ca. 170 Liter Dieselkraftstoff abgezapft. Das Schloss des Tankdeckels vom Radlader wurde dazu aufgebrochen.

Sachbeschädigung
Montag, den 27.09.2010 06667 Weißenfels, Weg nach der Marienmühle
Ebenfalls am Wochenende wurden mehrere Scheiben des Gebäudes einer Bildungseinrichtung mit Granit- und Betonsteinen eingeworfen. Aus einem Werkstattraum entwendeten der oder die Täter ein Mobiltelefon. Der angerichtete Schaden beträgt mehrere hundert Euro.

Polizei sucht Tatorte
Die Weißenfelser Kripo ermittelt zurzeit wegen eines versuchten Totschlags, begangen am 13.09.2010 gegen 22.30 Uhr in Hohenmölsen. Der 24-jährige Tatverdächtige aus Hohenmölsen stach dem Opfer, einem Bekannten von ihm, nach einer verbalen und körperlichen Auseinandersetzung ein Messer in den Rücken.
In seiner Vernehmung gab der Beschuldigte an, in der Nacht vom 11. zum 12. September in mehrere Lauben einer Gartenanlage im Bereich Hohenmölsen/ Wählitz gewaltsam eingedrungen zu sein. Genauer konnte er die Tatorte nicht beschreiben. Entwendet wurden unter anderem CD’s, ein Radio, alkoholische Getränke und ein Handwagen. Allerdings liegen der Polizei zu diesen Straftaten bisher keine Strafanzeigen vor. Die Geschädigten werden gebeten, sich im Polizeirevier Burgenlandkreis unter der Telefonnummer 03443/282-0 zu

Die Überflutung in der Berliner Straße sorgt für Unmut bei den Händlern vor Ort. „Es kommen keine Kunden mehr zu uns“, beklagen die Betreiber eines Post- und Gemischtwarenladens. Ähnlich sieht es bei der benachbarten Bäckerei aus. Schlimmer erwischte es die Harzer Blasenwurst. Dort drang das Wasser in die Produktionsräume ein. Vorerst kann kein Fleisch hergestellt werden, die Räume müssen erst desinfiziert werden.

Es ist für die Händler der Berliner Straße bereits der zweite Verdienstausfall innerhalb weniger Tage. In der der vergangenen Woche war in mehrere Geschäfte wie Post, Kiosk und Fleischer eingebrochen worden. Während der Spurensicherung mussten die Geschäfte geschlossen werden.

Derzeit ist die Feuerwehr nur noch mit einigen Einsatzkräften vor Ort. Man versuche den Wasserstand der jetzigen Überflutung auf diesem Niveau zu halten und wolle verhindern, dass das Wasser weiter steigt, heißt es von der Feuerwehr. Die Kanalisation kann die Wassermassen eines nahegelegenen Bahndamms nicht mehr aufnehmen. Eine Situation, die Anwohner schon bei der Bürgerkonferenz zum Ausbau der Berliner Straße anmerkten und anzweifelten, dass der neue Kanal von der Kapazität her ausreicht.

Unterdessen kritisieren Anwohner auch die Informationspolitik. Ihnen sei zunächst gesagt worden, es handele sich um einen Wasserrohrbruch, so ein ansässiger Geschäftsmann. Dass die Kanalisation überlastet sei, habe er erst viel später erfahren.
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Angesichts der “sozialpolitischen Kraftmeierei“ von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt mahnt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Jürgen Scharf, eine Versachlichung der Diskussion an. Beide Parteien seien gut beraten, aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht wider besseres Wissen konkrete Regelsatzhöhen herauszulesen, die in der Entscheidung keine Grundlage finden. „Es ist beachtlich, dass die SPD in Sachsen-Anhalt bereits zum jetzigen Zeitpunkt weiß, dass die nunmehr von der Bundesregierung vorgeschlagenen Regelsätze verfassungswidrig seien. Leider bleibt sie die Begründung hierfür schuldig. Man darf gespannt sein, wie sich die SPD-geführten Länder im Bundesrat verhalten werden. Es ist schwer vorstellbar, dass deren Ministerpräsidenten angesichts der Situation der Länderhaushalte eine wesentlich höhere Anpassung unterstützen werden. Auch die Forderung von Bündnis90/Die Grünen, der Regelsatz müsse deutlich über 400 Euro liegen, ist durch nichts belegt. Bevor sich die SPD ohne Not auf das Diskussionsniveau der Partei Die Linke erniedrigt, sollte sie sich doch zunächst mit den Berechnungsgrundlagen für die Regelsatzbemessung auseinandersetzen und klipp und klar diejenigen Positionen benennen, die aus ihrer Sicht nicht in Ordnung sind und die Folgerungen benennen, die sie daraus zieht. Dazu ist die pauschale und durch nichts untersetzte Behauptung, dies alles sei verfassungswidrig, nicht geeignet. Zu einer verantwortungsbewussten Politik einer Volkspartei, auch wenn sie sich auf Bundesebene in der Opposition befindet, gehört es schon, die Menschen im Land nicht wider besseres Wissen falsch zu informieren. Was die SPD verschweigt ist, dass Kindern endlich die auch von der SPD seit langem geforderten verbesserten Bildungschancen eröffnet werden. Durch die Gewährung dieser Sachleistungen wird sichergestellt, dass diese tatsächlich bei den Kindern ankommen und nicht zweckentfremdet werden können. Immerhin, und das darf nicht in Vergessenheit geraten, war und ist Hartz IV eine Erfindung von Rot-Grün auf der Bundesebene und nicht der CDU. Verfassungswidrig waren die seinerseits von Rot-Grün ermittelten Regelsätze. Damals betrug der Regelsatz 345 Euro. Jetzt so zu tun, als hätten Rot und Grün damit gar nichts mehr zu tun, ist schlicht und ergreifend unaufrichtig. So billig darf sich niemand in die Büsche schlagen“, sagte Scharf.

„Die Entscheidung der Koalition von CDU und FDP in Berlin, die Hartz IV-Sätze für Erwachsene nur minimal und für Kinder überhaupt nicht zu steigern, bedeutet in Wahrheit eine Verschlechterung für die von Hartz IV betroffenen Menschen, da vor allem durch das Sparpaket der Bundesregierung in diesem Bereich zweistellige Milliardensummen gekürzt werden z. B. durch die Streichung des Elterngeldes oder durch die Streichungen im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik“, sagt der Linke Fraktionsvorsitzende Wulff Gallert. „Diese Entscheidung hat für Sachsen-Anhalt erhebliche Auswirkungen. Für die hohe Zahl von Hartz IV-Betroffenen im Land verschlechtern sich die Lebensbedingungen in den nächsten Monaten. Der Kaufkraftverlust wird sich darüber hinaus negativ auf die ostdeutsche Wirtschaft auswirken. Besonders verheerend ist jedoch die Situation für die betroffenen Kinder. Für die etwa 30 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt, die in Hartz IV-Familien aufwachsen, hat die Bundesregierung ausgerechnet, dass sie eigentlich schon zu viel Geld bekommen würden. Dabei ist jedem klar, dass diese Kinder schon jetzt gewaltige Nachteile im Bereich der Bildung und der Teilhabe in der Gesellschaft haben. Diese Bundesregierung will offensichtlich nichts daran ändern. Die in Aussicht gestellten Sachleistungen von vermutlich 250 Euro pro Jahr und Kind sind nicht annähernd in der Lage, diese Defizite auszugleichen. Allein für das versprochene warme Mittagessen in Kindertagesstätte oder Schule müssen 400 bis 500 Euro pro Jahr bei sehr niedrigen Preisen veranschlagt werden. Darüber hinaus bleibt festzuhalten, dass die Begründung, dass dieses Geld nicht den Elternhäusern zur Verfügung gestellt wird, weil es dann bei den Kindern nicht ankäme, ein diskriminierender Vorwurf ist. Niemand käme auf die Idee, mit einer solchen Begründung das Kindergeld oder die entsprechenden Steuerfreibeträge zu reduzieren. Die politische Entscheidung gegen Hartz IV-Empfänger führt übrigens zu einer Ausweitung des Niedriglohnsektors. In Zukunft werden noch mehr Menschen bereit sein, zu Dumpinglöhnen zu arbeiten, um ihre Situation ein Stück erträglicher zu machen. Das wird dazu führen, dass die Löhne in einigen Bereichen sinken oder zumindest nicht steigen werden. Dadurch geraten diejenigen, deren Einkommen sich knapp oberhalb der Hartz IV-Grenze befinden, ebenfalls in die Gefahr, zusätzlich Sozialleistungen beanspruchen zu müssen. Die besondere Betroffenheit von Sachsen-Anhalt verlangt, dass sich alle Parteien in diesem Land konsequent gegen diese politische Entscheidung stellen. Wenn die CDU in Sachsen-Anhalt dazu nicht bereit und in der Lage ist, sendet sie ein klares Signal gegen die Interessen von Hunderttausenden in diesem Land aus. Die LINKE wird zusammen mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und allen, die für soziale Gerechtigkeit einstehen, gegen diese Politik protestieren. Das schließt ausdrücklich auch die SPD mit ein für den Fall, dass ihre Abkehr von der Agenda 2010 wirklich ernst gemeint sein sollte. Der Beweis dafür in Regierungsverantwortung steht allerdings noch aus.“

„Die geplanten Änderungen bei den HARTZ-IV-Regelsätzen sind zu begrüßen“, sagt Veit Wolpert, Vorsitzender der FDP-landtagsfraktion. „Bei der Grundsicherung der Menschen herrscht nun endlich Transparenz. Künftig ist sowohl für Bezieher der Regelsätze aber auch für die vielen Steuerzahler nachvollziehbar, wie die Leistungen zu Stande kommen. Dies ist auch ein Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit. Gerade die zusätzlichen Sachleistungen für Kinder garantieren Chancengleichheit und gehen damit über deutlich über das Niveau der Grundsicherung hinaus. Die Unterstützung wird dort ankommen, wo sie tatsächlich benötigt wird: bei den Kindern. Denn Bildung ist die Grundvoraussetzung dafür, die Armutsspirale zu durchbrechen und Perspektiven zu schaffen. Der geplante Pauschalbetrag für die Kosten der Unterkunft wird die Gemeinden erheblich entlasten. Aufwendige und kostspielige Prüfungen werden nun unnötig. Den Beziehern werden darüber hinaus Anreize gesetzt, sparsam mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umzugehen. Die Anlehnung an den örtlichen Mietspiegel garantiert die Auskömmlichkeit der Beträge.“

DGB-Landeschef Udo Gebhardt sagte am Montag: "Die Bundesregierung trickst, um das Geld für Steuergeschenke an Wohlhabende und Millionen-Boni für Banker bei den Hartz-IV-Beziehern wieder einzusparen. Nichts von dem, was das Bundesverfassungsgericht der Regierung auferlegt hatte, ist erfüllt, - nämlich Transparenz der Berechnung, ein menschenwürdiges Existenzminimum und Sicherung allgemeiner Lebenschancen für Kinder. Sachsen-Anhalt hat eine besonders hohe Quote von Leistungsbeziehern, die Landesregierung sollte deshalb gegen die Bundespolitik Sturm laufen." Gebhardt sieht im Agieren der Bundesregierung zugleich einen Tiefpunkt politischer Kultur. Der DGB-Chef: "Das rechtfertigende Gestammel der Berliner Koalitionspartner vor den Kameras ist sehr peinlich. Da muss man sich fremdschämen. 19 Euro monatlich für Alkohol und Tabak in den Mittepunkt der Diskussion stellen zu wollen, diffamiert die Opfer verfehlter Wirtschaftspolitik." Gebhardt: "Es ist nicht nur ein (!) Skandal, wenn Leistungsbezieher mehr bekommen als Beschäftigte, wie Westerwelle immer gern anführt. Es sind zwei Skandale, wenn auch Arbeitslöhne nicht zum Leben reichen und mit Hartz IV aufgestockt werden müssen. Das ist in Sachsen-Anhalt bei etwa 40.000 versicherungspflichtig Beschäftigten der Fall."

Es goss wie aus Kannen am Montagnachmittag in Halle. Zahlreiche Vereine mussten deshalb ihre Teilnahme beim Auftakt der Interkulturellen Woche absagen. Ihnen fehlte einfach ein Dach überm Kopf. Aber trotz alledem herrschte bunter Trubel auf dem Marktplatz. Und das lag nicht nur an den Regenschirmen.

Etliche Vereine und Initiativen stellten sich, wettergeschützt in kleinen Zelten, vor. Informationen gab es zum Beispiel zum Projekt Stadtteilmütter und -Väter. Sie kommen ursprünglich aus der Türkei, Vietnam, Irak und der Russischen Konförderation und sollen hallesche Familien mit Migrationshintergrund in verschiedenen sozialen Arbeitsfeldern zu unterstützen. Vor allem zu Migrantenfamilien soll Kontakt aufgenommen werden, die als schwer erreichbar gelten. Oft haben die Betroffenen Schwellenängste in Bezug auf Ämter und Beratungsstellen. Die Freiwilligenagentur stellte ihre Projektwerkstatt für Migrantenorganisationen vor.

Doch die fremden Kulturen, die Halle bereichern, konnten nicht nur theoretisch erlebt werden. Süße Leckereien aus Russland gab es da zum Beispiel zu verkosten. Auch Spezialitäten aus Burundi wie die gefüllten Reistaschen Sambusa und der Gemüsereis Pilau konnte man probieren und damit dem Rat von Sozialdezernent Tobias Kogge folgen: Fremdes und Unbekanntes kennen lernen.

Die Interkulturelle Woche findet zum 17. Mal in Halle (Saale) statt, bundesweit ist es die 35. Auflage. In diesem Jahr steht die Aktionswoche in der Saalestadt unter dem Motto “WeltHalle für Alle”.

Bargeld entwendet
Unbekannte Täter drangen am frühen Samstagmorgen in eine Apotheke in der Kohlschütterstraße ein. Aus den Registrierkassen wurde Bargeld entwendet.

Diebe gestellt
Parfüm im Gesamtwert von etwa 770,- Euro stahl ein Pärchen in einem Kaufhaus in der Großen Ulrichstraße. Ein Detektiv des Hauses bemerkte dies am Samstag kurz nach 18.00 Uhr und der 34jährige sowie die 23jährige wurden gestellt und vorläufig festgenommen. Es wird geprüft,

Wohnungseinbruch
In der Reilstraße wurde am Samstag zwischen 14.30 Uhr und 18.45 Uhr in eine Wohnung eingebrochen. Die unbekannten Täter stahlen einen Laptop.

Trickdiebstahl
Zwei Frauen verschafften sich am Donnerstag kurz nach 17.00 Uhr Zutritt in die Wohnung einer 83jährigen in der Roßbachstraße. Unter dem Vorwand Mitarbeiterinnen des Pflegedienstes zu sein, gelangten sie in die Räumlichkeiten. Während eine der Frauen die Rentnerin ablenkte, entwendete ihre Komplizin im Wohnzimmer Bargeld und Schmuck der Geschädigten. Angezeigt wurde die Straftat Freitagmittag.