Insgesamt wurden durch die Investitionsbank sieben ältere Darlehen in sechs Gemeinden und einer Stadt durch neue, zinsgünstige Kredite abgelöst. Dabei bekamen die Kommunen bei jeder Umschuldung einen sofortigen Tilgungszuschuss von 30 Prozent. Insgesamt konnten die sieben Kommunen ihre Schuldenlast um 687.034,95 Euro verringern und zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe gut 1.6 Millionen Euro mit einer Laufzeit von fünf oder zehn Jahren abschließen.
Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm ist die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen.
Finanzminister André Schröder sagte: Das STARK II-Programm hat sich bewährt und hilft dabei, die Kommunen finanziell zu entlasten und Freiräume zu schaffen. Die Landesregierung wird auch bei der weiteren Haushaltsplanung eine angemessene Finanzierung der Kommunen sicherstellen.
Die Verträge im Einzelnen
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Kommune |
abzulösendes Darlehen |
STARK II Darlehen |
sofortiger Tilgungs-zuschuss |
Tag der Ablösung / Laufzeit |
|
Stadt Schraplau |
329.000,00 |
230.300,00 |
98.700,00 |
14.03.2018 / 5 Jahre |
|
Gemeinde Blankenheim |
343.745,32 |
240.621,72 |
103.123,60 |
05.03.2018 / 10 Jahre |
|
Gemeinde Bördeland |
494.969,11 |
346.478,38 |
148.490,73 |
05.03.2018 / 10 Jahre |
|
Gemeinde Meineweh |
334.501,55 |
234.151,09 |
100.350,46 |
07.03.2018 / 10 Jahre |
|
Gemeinde Mertendorf |
621.065,33 |
434.745,73 |
186.319,60 |
07.03.2018 / 10 Jahre |
|
Gemeinde Mohlauer Land |
66.734,04 |
46.713,83 |
20.020,21 |
07.03.2018 / 10 Jahre |
|
Gemeinde Wethau |
100.101,17 |
70.070,82 |
30.030,35 |
07.03.2018 / 10 Jahre |
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gesamt |
2.290.116,52 |
1.603.081,57 |
687.034,95 |
