Haseloff zu den Beschlüssen der Jahreskonferenz der Regierungschefs der Länder

von 20. Oktober 2017

Daher begrüße ich es sehr, dass wir uns im Rahmen der Jahreskonferenz darauf verständigt haben, bis zur nächsten Besprechung mit der Bundeskanzlerin ein entsprechendes Konzept vorzulegen.

Erfreulich ist auch, dass wir ein deutliches Signal für einen forcierten Breitbandausbau gegeben haben. Wichtig für ein von ländlichen Regionen geprägtes Land wie Sachsen-Anhalt: Wir sind uns einig, dass Lücken in der Versorgung mit schnellem Internet schnellstmöglich verschwinden müssen und dass künftig Breitbandversorgung flächendeckend auf Gigabitbasis erfolgen soll. Künftige Förderungen müssen so ausgestaltet werden, dass zumutbare Kofinanzierungen möglich sind und für Kommunen die Möglichkeit besteht, dass ihr verpflichtender Eigenanteil durch die Länder übernommen wird“, so Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff.

Am 19. und 20. Oktober hatten sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zu ihrer Jahreskonferenz auf Schloss Halberg in Saarbrücken getroffen.