Kay Senius durch eigene Parteipolitik ins Abseits gestellt

von 3. Juli 2012

 “Wann wird die SPD im Land Sachsen-Anhalt endlich begreifen, warum sie keine wichtigen Wahlen mehr gewinnt?” Diese Frage stellt ver.di-Bezirksgeschäftsführer Lothar Philipp. “Insbesondere bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern hat die SPD durch ihre Politik in den letzten Jahren keinen guten Stand mehr”In den Betrieben und Dienststellen höre man oft den Spruch:“wer hat uns verraten – die Sozialdemokraten“, so Philipp. “Wenn SPD und CDU die gleiche Politik machen, können Arbeitnehmer gleich das Original (CDU) wählen, so Beschäftigte in Halles Betrieben. Insbesondere die Sparpolitik von Bullerjahn und Genossen haben das Vertrauen in die SPD nachhaltig gestört, das ignorieren der Jusos zeigt, wie weit die SPD von ihrem Wählerpotential entfernt ist.” Kritik übt Philipp unter anderem an Fiskalpakt, Hochschulmedizingesetz, Nahverkehr, Gemeindefinanzierung, Stadt- Umlandpolitik und Verwaltungsreformen.sowie der Umgang mit Arbeitnehmern bei der Gestaltung zum Vergabegesetz. Dies seien nur “einige Beispiele die zeigen, wozu und für was die SPD steht – und damit die Gruppe der Nichtwähler vergrößert!!” Nicht der Vorbehalt gegen die Grünen oder Linke sei aus-schlaggebend. Über die eigene Politik  nachdenken, wäre für die SPD mal angesagt – “da tut man sich aber schwer”, meint Philipp.