Kein Wirtschaftsausschuss in diesem Monat

von 24. Juni 2012

 Das Dezernat für Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit teilt mit, dass die für Dienstag, den 26. Juni 2012, vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung (WWBA) ausfallen wird. Diese Entscheidung wurde durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Hader, in Abstimmung mit dem Beigeordneten, Herrn Neumann, getroffen. Zu dieser Entscheidung hat die Tatsache geführt, dass der Antrag der FDPStadtratsfraktion zum Salzfest und zu den Händels Open (Vorlage Nr. V/2012/10586) in der Sitzung des WWBA am 29. Mai 2012 mit der Begründung vertagt wurde, dass das Votum des Kulturausschusses abgewartet werden soll. Da der Kulturausschuss in seiner Sitzung am 06. Juni 2012 diesen Antrag ebenfalls vertagt hat, wird es von den Unterzeichnern nicht als sinnvoll erachtet, den genannten Antrag ohne Vorvotum des Kulturausschusses in der Junisitzung des WWBA zu beraten. Auch der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung eines geeigneten Geländes für Freiluft-Tanzveranstaltungen (Vorlage Nr. V/2012/10596) wurde in den vorberatenden Gremien zum Teil vertagt.  Da sich darüber hinaus keine weiteren zwingend zu beratenden Punkte auf der Tagesordnung befinden, haben sich die Unterzeichner auf einen Ausfall der Sitzung verständigt. Die dadurch verschobenen Anträge der FDP-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion zu o. g. Themen sowie alle kommenden Themen werden auf die Tagesordnung der Julisitzung verschoben.