Linke Landtagsabgeordnete läuft zur CDU über

von 16. April 2012

Ein äußerst seltener politischer Wechsel zeichnet sich im Landtag von Sachsen-Anhalt ab. Die parteilose Abgeordnete Edwina Koch-Kupfer will von der Fraktion der Linken zur CDU wechseln.”Grundlage eines Beschlusses der CDU-Landtagsfraktion, zur Aufnahme der Abgeordneten, bildet die  Satzung der CDU-Fraktion, die es auch parteilosen Abgeordneten erlaubt, mit Rede und Stimmrecht mitzuwirken“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Schröder. „Ungeachtet der persönlichen Gründe vermögen unsere Arbeit und unsere Ziele als Fraktion offenbar zu überzeugen. Frau Koch-Kupfer wäre mit ihrem Sachverstand bei uns willkommen.“Etwas verschnupft reagiert hingegen Wulf Gallert, Vorsitzender der Links-Fraktion. Koch-Kupfer sei auf der Landesliste der LINKEN ausdrücklich für den Bereich der Bildungspolitik gewählt worden, den sie in ihrer aktiven Arbeit in der Fraktion im letzten Jahr auch vertreten habe. „Gerade in diesem Fachbereich stehen sich die Positionen der Wahlprogramme der LINKEN und der CDU genauso wie ihr Agieren im Landtag von Sachsen-Anhalt diametral gegenüber“, so Gallert. „Aus unserer Sicht hat Frau Koch-Kupfer damit jedwede Glaubwürdigkeit in ihrem politischen Agieren verloren, die logische Konsequenz ist, ihr politisches Mandat zurückzugeben.“ Dazu fordere man sie auf. Koch-Kupfer habe in der Vergangenheit keinerlei substanzielle Probleme gegenüber der Fraktion oder dem Fraktionsvorstand erkennen lassen, heißt es von den Linken. Deswegen kommt der Schritt, die Fraktion zu verlassen, völlig überraschend.