Rechnungshof: Sonderbericht zum Stadion

von 22. Juni 2012

Seit anderthalb Monaten liegt der halleschen Stadtverwaltung der Bericht des Landesrechnungshofs zum Stadionneubau in Halle vor. Etliche Vorwürfe stehen drin. So handele es sich um keine öffentliche Aufgabe. Außerdem sei die Vergabe nicht mit geltendem Recht vereinbar, der Mietvertrag zwischen HFC und Betreibergesellschaft habe zu viele ungünstige Regelungen zum Nachteil der Stadt, abgeschlossene Verträge zum Stadionbau seien nicht rechtsverbindlich. Die Finanzierung sei zulasten der Haushaltskonsolidierung gegangen. Am 5. Juni stand deshalb bereits ein Treffen zwischen Rechnungshof und Stadtverwaltung an, direkt im Erdgas Sportpark. Wie LRH-Präsident Ralf Seibicke am Rande der Vorstellung des Jahresberichts sagte, stehe in zwei Wochen – am 5. Juli – noch ein Treffen mit der Landesregierung an. Aller Voraussicht nach werde der Stadionbau nicht nur im Gesamtjahresbericht erscheinen. Stattdessen sei auch ein Sonderbericht vorgesehen.