Sachsen-Anhalt stellt Zahlungsanträge über 149 Millionen Euro an EU-Kommission

von 30. Oktober 2017

Werden Projekte in Sachsen-Anhalt aus dem EFRE oder ESF gefördert, geht das Land zunächst in Vorkasse.

Finanzminister André Schröder kann durch diese Zahlungsanträge seinen Landeshaushalt um 149 Mio. EUR entlasten.

Um in der laufenden Förderperiode (2014-2020) einen Zahlungsantrag an die EU-Kommission stellen zu können, sind einige rechtliche und technische Hürden zu überwinden. Für die technische Abrechnung der beiden Fonds EFRE und ESF hat sich Sachsen-Anhalt schon in vorangegangenen Förderperioden entschieden, eigene Wege zu gehen. Mit einer hierzulande entwickelten Software namens „efREporter3®“ geht Sachsen-Anhalt konsequent eigene Wege. Die Entwicklung und Programmierung dieser IT-Lösung sind in der aktuellen Förderperiode aufgrund umfangreicher EU-Vorgaben deutlich aufwändiger als früher und erfordert hochspezialisiertes Know-how. Dieser eingeschlagene eigene Weg Sachsen-Anhalts wird von anderen Bundesländern sehr positiv bewertet. So kooperieren schon seit 2014 Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit Sachsen-Anhalts EU-Verwaltungsbehörde, um den „efREporter3®“ gemeinsam zu nutzen und weiterzuentwickeln. Diese bundesländerübergreifende Kooperation verzeichnet mit den eingereichten Zahlungsanträgen einen weiteren erfolgreichen Meilenstein.

Finanzminister André Schröder: „Es ist immer wieder eine Herausforderung, die von der EU ausgereichten Fördermittel erstens vorzufinanzieren und zweitens dann so juristisch fest abzurechnen und gegenüber der EU zu begründen, dass ich an dieser Stelle der EU-Verwaltungsbehörde in meinem Hause hohen Respekt zolle und Dank sage – denn die zu erwartende Rückerstattung von 149 Millionen Euro bekommt man ja auch nicht alle Tage.“