Wahlprüfsteine zur Sozialpolitik

von 6. März 2011

Mehr als 50 Fragen zur Sozialpolitik in Sachsen-Anhalt brennen der Diakonie Mitteldeutschland unter den Nägeln. Diese Fragen wurden in einem Papier zusammengefasst und an die Landesgeschäftsstellen der Parteien im Land verschickt. Die Wahlprüfsteine sollen zum einen den Abgeordneten des nächsten Landtages Aufschluss darüber geben, zu welchen Fragen die Diakonie mit ihnen ins Gespräch kommen will, zum anderen sollen sie evangelischen Kirchengemeinden und Mitarbeitenden in Diakonischen Einrichtungen Hilfestellung sein für Wahlgespräche vor Ort. „Es geht nicht darum, dass wir damit den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt anheizen wollen. Unsere Themen und Fragen bringen wir vielmehr bei jeder Gelegenheit in die sozialpolitischen Debatten im Land ein. Und das werden wir auch nach der Wahl weiter tun“, erklärte Oberkirchenrat Eberhard Grüneberg, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Mitteldeutschland.

Die Wahlprüfsteine wurden an die Kandidaten der Landtagswahl verschickt mit der Bitte, zumindest einige Fragen aus den Themenkreisen Kinder-, Jugend-, und Familienhilfe, Suchtprävention, Wohnungslosenhilfe, Behindertenhilfe und Altenhilfe zu beantworten. Die Antworten der Parteien sind nun auf der Homepage der Diakonie Mitteldeutschland veröffentlicht. „Sozialpolitische Fragen rangieren auch mit Blick auf die aktuellen Entscheidungen zum Regelsatz im Hartz-IV-Bezug oder die Kosten für Gesundheit und Pflege im Wahljahr 2011 ganz oben“, erklärte Eberhard Grüneberg weiter.
Am 8. März treffen Politik und Diakonie in Halle aufeinander (14.00 Uhr, Geschäftsstelle Diakonie Mitteldeutschland). Schwerpunkt des Gespräches sollen die Themen Jugend und Migration sein. Das Podium wird hochrangig besetzt sein – Bernhard Bönisch (MdL, CDU), Gerry Kley (MdL, FDP), Franziska Latta (Bündnis 90/ Grüne, Landesliste) Dr Katja Pähle (SPD, Landesliste) und Henriette Quade (Die Linke, Landesliste ) haben ihre Teilnahme zugesagt.