Dazu erklärtDr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:Ausgehend von den Diskussionen der letzten Monate ist eines festzuhalten: Mit dem Kabinettsbeschluss zum Hochschulstrukturplan, den unterschriebenen Zielvereinbarungen zwischen Ministerium und den jeweiligen Hochschulen und der Verständigung der Koalitionsfraktionen zum Thema der zukünftigen Weiterentwicklung der Lehramtsausbildung, sind wir in der gesamten Debatte dem Ziel einer nachhaltigen Hochschullandschaft ein gutes Stück näher gekommen. Auch wenn die Lernphase des Ministeriums und des Koalitionspartners an dieser Stelle länger gedauert hat und in einem Anhalten der Kabinettsvorlage zum Hochschulstrukturplan gipfeln musste, haben wir es durch das aktive Einbringen der Positionen der SPD-Landtagsfraktion während der gesamten öffentlichen und parlamentarischen Debatte geschafft, die weitere Entwicklung auf eine vernünftige Basis zu stellen. Das bedeutet aber auch, dass vor allen Beteiligten noch viel Arbeit liegt.
Was in den letzten Wochen geschafft wurde, ist nun erst mal eine grundsätzliche Planungssicherheit um weitere Aufgaben anzugehen. Dabei müssen unsere Ziele die weitere Profilierung und die Steigerung der Qualität in Forschung und Lehre an den Hochschulen sein. Dafür werden die für den Haushaltsbereich der Hochschulen vorgesehenen frei werdenden BAföG-Mittel eingesetzt. Außerdem werden hierfür die Mittel des Bundes aus dem Hochschulpakt gebraucht und in Gänze an die Hochschulen weitergereicht. Jetzt brauchen die Hochschulen jedoch erst einmal den Raum, um ihre eigenen Entwicklungspläne umzusetzen.
Nicht nur wir als Landespolitiker haben ein Interesse an nachhaltig und gut aufgestellten Hochschulen. Deshalb müssen wir nun den weiteren Weg der Entwicklung unserer Hochschullandschaft gemeinsam angehen nicht vor haushälterischen sondern vor qualitativen Gesichtspunkten.
