
Tag "Hauptsache Halle"
Unterschriftensammlung zur sofortigen Aufhebung der vorläufigen Suspendierung des Oberbürgermeisters
Der Verein Hauptsache Halle hat eine öffentliche Unterschriftensammlung gestartet zur sofortigen Aufhebung der vorläufigen Suspendierung des Oberbürgermeisters der Stadt Halle (Saale), Dr. Bernd Wiegand, durch das Landesverwaltungsamt. „An dieser Initiative können sich alle beteiligen, die sich mit ihrer Stimme für die
Fraktion fordert: Bei Kosten der Gasumlage zügig Transparenz schaffen!
Die Gasumlage ist beschlossene Sache. Noch im August soll ihre Höhe ermittelt werden. Daraus folgen steigende Betriebskosten. Besonders Mieterinnen und Mieter in Halle mit geringen Einkünften sind verunsichert. Welche Auswirkungen wird die Umlage haben? Diese Frage treibt derweil viele Menschen
Aufklärung hinsichtlich der Vergabe zur Freiflächengestaltung am Universitätsring gefordert
Medien hatten berichtet, dass in der Stadtratssitzung vom 30.03.2022 der Stadtrat Christoph Bernstiel ein kommunales Bauvorhaben mit Hinweisen gestoppt habe, die nach einer ersten Überprüfung der Stadtverwaltung nicht den Tatsachen entsprächen. Dr. Sven Thomas, Stadtrat der Fraktion Hauptsache Halle &
Bürgermeister Geier der bessere Demokrat? – Stadtrat Dr. Sven Thomas nimmt Steintor-Betreiber in Schutz
Die Kunstfreiheit zählt in Deutschland zu den am stärksten geschützten, verfassungsmäßig garantierten Grundrechten überhaupt. Zum Beispiel ist es – im Gegensatz zu anderen Grundrechten – nicht möglich, die Kunstfreiheit durch ein Gesetz einzuschränken. Das Bundesverfassungsgericht lässt dafür ausschließlich gerichtliche Einzelentscheidungen