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Die Entscheidung von Bombardier ist als glatter Bruch von Zusagen zu betrachten, die zum Erhalt und zur Umstrukturierung des Werkes sowohl gegenüber der Bundesregierung und der Landesregierung 2002 getroffen worden, als auch eine Missachtung des Standortsicherungsvertrages vom vergangenen Jahr. Die Mitglieder des Ausschusses appellieren an die Verantwortlichen von Bombardier sowie an die Bundes- und Landesregierung, alles in ihren Kräften stehende zu tun, um dem Waggonbau in Halle-Ammendorf eine Zukunft zu geben. Das Ziel kann nur heißen, Arbeitsplätze und Know-how am Standort zu sichern, um eine Rettung des letzten großen Industriebetriebes von Halle zu erreichen.

Die Kinder vom Seniorenkreativverein in Begleitung von Dr. Bodo Meerheim, Geschäftsführer des Vereins und Fraktionsvorsitzender der PDS-Stadtratsfraktion, und des ehemaligen Baubeigeordneten und Vereinsvorsitzenden des Seniorenkreativvereins, Wolfgang Heinrich, sangen für die Oberbürgermeisterin ein Geburtstagsständchen. Ein kleines Gratulationskomitee aus der Kita ?Kreativer Kinderverein? überreichte der Jubilarin eine selbstgebastelte Blume mit vielen persönlichen Wünschen. Weitere kleine Gratulanten kamen aus den Kindereinrichtungen ?Kanena? und ?Georg Friedrich Händel?. Die kleinen ?Abgesandten? der Kita ?Kinderinsel? brachten Frau Häußler einen selbstgebackenen Geburtstagskuchen, selbstgemalte Postkarten und eine Geburtstagskerze. Mit einer handgearbeiteten Krone schmückten sie das Geburtskind. Eine Karte mit Gedichten überreichten die Kinder der Kita ?Sausewind?. Auch ?große? Gratulanten haben schon am Vormittag gratuliert. Bürgermeisterin Dagmar Szabados und die Beigeordneten Eberhard Doege, Dieter Funke und Dr. habil. Hans-Jochen Marquardt überreichten ihrer Chefin die Glückwünsche als ?Dream-Team?. Besonders hat sich die Oberbürgermeisterin über das Glückwunschtransparent des DSM Außenwerbung GmbH gefreut, was heute Morgen quer über den Eingang zur unteren Leipziger Straße gespannt war. Pünktlich zum Geburtstag erreichten die Oberbürgermeisterin auch postalische Glückwünsche. So gratulierten Wolfgang Neuhäuser und seine Schwester Susanne der OB mit dem Geständnis, dass sie am gleichen Tag Geburtstag hätten und 57 und 41 Jahre jung werden. Die ARGE Abfallbehandlung Döllnitz schreibt in ihren Glückwünschen an die Jubilarin: ?Für ein Unternehmen mit Gesellschaftern aus Sachsen, Merseburg-Querfurt und Halle, angesiedelt auf dem Gelände eines halleschen städtischen Unternehmens, gelegen im Saalkreis, ist auch für uns eine zukunftsorientierte mitteldeutsche Region nur mit einer starken Stadt Halle als Oberzentrum Denkbar.? Mit der Gratulation sagt das Unternehmen eine Spende für den Volkspark in Höhe von 500 Euro zu. Häußler, die in Görlitz geboren wurde, steht seit vier Jahren an der Spitze der Stadtverwaltung Halle. Die gelernte Chemielaborantin, die das Hochgebirgswandern liebt, lebt in Halle und hat drei erwachsene Kinder. Nach einem Chemiestudium arbeitete Häußler im damaligen Kombinat Chemische Werke Buna Schkopau. 1990 wurde sie zur Betriebsratsvorsitzenden gewählt. Von 1995 bis 1998 war sie Regierungspräsidentin in Halle, danach bis 2000 Umweltministerin in Sachsen-Anhalt.

Es werde energisch Widerstand geleistet, sagte Halles IG-Metall-Chef Günther Meißner vor 500 aufgebrachten Metallern. Die Bundesregierung kündigte an, den betroffenen Arbeitnehmern helfen zu wollen. Gemeinsam mit der Landesregierung wolle die Bundesregierung ein Regionalkonzept erarbeiten, um an der Schaffung von Ersatzarbeitsplätzen mitzuwirken, sagte Regierungssprecher Béla Anda. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sprach von einer Auffanglösung. Er zeigte sich erschüttert über die Entscheidung. Bombardier Transportation baue in Europa ein Sechstel der gesamten Kapazitäten ab, da der Bedarf gesunken sei. Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) betonte, es sei völlig abwegig, die Vergabe des Nordharz-Netzes als Ursache für die drohende Schließung von Ammendorf zu bezeichnen. Wirtschaftsminister Horst Rehberger (FDP), sagte, das Land habe seit 1999 Fördermittel in Höhe von 13 Millionen Euro an Bombardier ausgereicht. Diese Summe werde jetzt zurück gefordert. IG Metall und Betriebsrat warfen dem Konzern und der Landesregierung Versagen bei der Sicherung des Standortes vor. Meißner erinnerte an das Kanzlerversprechen vor zwei Jahren, mit dem Ammendorf damals gerettet worden war. Danach sei aber nie ernsthaft von Bombardier an der Sicherung des Werkes gearbeitet worden, sagte Meißner. Betriebratsvorsitzender Reiner Knothe sprach von politischem Dilettantismus, den die Landesregierung bei der Vergabe von Aufträgen an den Tag gelegt habe. Derzeit hat das Unternehmen noch Aufträge für ICE 3 bis Dezember 2004 und Auftäge für ICE Neigetechik bis zum Ende des 3. Quartals 2005. IG Metall-Bezirksleiter Hartmut Meine sagte, mit der Entscheidung zur Schließung des Werkes in Ammendorf verstoße Bombardier gegen die Vereinbarung aus dem Jahre 2002. Dabei sei festgelegt worden, dass mindestens bis Ende 2006 mehr als 600 Arbeitsplätze am Standort gesichert werden. Der Bombardierkonzern wollte das Werk im Rahmen eines Sanierungsprogramms ursprünglich bereits Mitte 2002 schließen. Nach heftigen Protesten der Belegschaft sowie dem Eingreifen von Bundes- und Landesregierung war der Schließungsbeschluss im Januar 2002 ausgesetzt worden. Der Chef des Insituts für Wirtschaftsforschung Halle, Rüdiger Pohl, nannte die Pläne dramatisch und deprimierend. Ein Unternehmen könne nur mit Aufträgen gerettet werden, dass aber könnten weder Bundes- noch Landesregierung bewerkstelligen. Für Freitag, den 19. März, ist ein Protestmarsch von Ammendorf auf den Marktplatz von Halle geplant.

“Angesichts einer Durchschnittsauslastung unserer Werke in Europa von unter 55 Prozent haben wir keine andere Wahl”, bekräftigte Tölsner. Der Bombardier-Manager machte sogar deutlich, daß über die zur Wochenmitte verkündeten Werksschließungen hinaus weitere Einschnitte folgen könnten: “Sollten die Kostensenkungsmaßnahmen, die an den verbleibenden Standorten geplant sind, nicht ausreichend Wirkung zeigen, und sollte sich der Marktweiterhin rezessiver verhalten, als wir es erwarten, dann kann ich weitere Maßnahmen nicht ausschließen”, so Tölsner zur FAZ. Mittelfristig wolle Bombardier in der Bahntechnik eine Umsatzrendite vor Steuern und Zinsen von bis zu 6 Prozent erzielen.

Hallesches Stadtentwicklungskonzept formuliert Leitbilder Stadtumbau in Halle hat das Ziel, die Saalestadt langfristig attraktiv, lebenswert und zukunftsfähig zu gestalten. Er wird in enger Kooperation zwischen Stadt und Wohnungsunternehmen gestaltet. Stadtumbau umfasst alle Maßnahmen der Stadtentwicklung, die dazu beitragen, die Auswirkungen des sich vollziehenden Strukturwandels aufzufangen und nachhaltig damit umzugehen. Er ist nicht allein auf den Abriss überzähliger Wohnungen beschränkt, sondern muss die Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, die Gestaltung und Aufwertung der städtischen Lebensqualität und Fragen der infrastrukturellen Ausstattung insgesamt einbeziehen. Das hallesche Stadtentwicklungskonzept formuliert Leitbilder, Konzepte und Maßnahmen für die zukünftige Entwicklung der Gesamtstadt. Stadt Halle (Saale) ist auf dem richtigen Weg Die Ergebnisse der aktualisierten kommunalen Bevölkerungsprognose bestätigen, dass die Stadt mit ihrer konsequenten Stadtumbaupolitik auf dem richtigen Weg ist. Die Einwohnerzahl sinkt langsamer als bisher angenommen. Die im Jahr 2003 in Höhe von 10 Mio. Euro eingeworbenen Rückbaufördermittel ermöglichen es den Wohnungsunternehmen, rund 3 300 Wohnungen vom Markt zu nehmen. Das führt auch zu einer nachhaltigen Kostenentlastung für die Wohnungsunternehmen. Allerdings erfolgt die Auszahlung der bewilligten Mittel von 10 Mio. Euro über einen Zeitraum von 5 Jahren (2003-2007). Deshalb haben in den Jahren 2002 und 2003 die Wohnungsunternehmen den Rückbau von leerstehenden Wohnungen vorfinanziert. Diese Vorfinanzierung wird auch 2004 fortgesetzt. Mit den 2002 und 2003 bewilligten Fördermitteln in Höhe von 13,5 Mio. Euro ist insgesamt der Abriss von 4.200 Wohnungen möglich. Das sind mehr als 20 Prozent der im Stadtentwicklungskonzept bis 2010 geplanten Abrisse von 20 000 Wohnungen. Dieser Erfolg ist in der zukünftigen ?Waldstadt Silberhöhe? am deutlichsten sichtbar. Hier wurden 2003 allein 65 Prozent der 1 167 Wohnungen großflächig rückgebaut. Für die damit verbundenen Aufwertungsmaßnahmen wurden in Halle insgesamt 4,9 Mio. Euro Fördermittel und ein städtischer Anteil in Höhe von 2,5 Mio. Euro im Jahre 2003 eingesetzt. Saalestadt mit vorbildlicher Zwischenbilanz Die Stadt Halle (Saale) kann damit eine Zwischenbilanz vorlegen, die vorbildlich für die Städte des Landes ist. ?Ich bin stolz, dass es im Zusammenwirken aller Beteiligten gelungen ist, einen 100igen Fördermittelabfluss in den beiden letzten Jahren zu realisieren. Das können nicht viele Kommunen des Landes behaupten?, schätzt Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler ein. Das Landesverwaltungsamt hat für die Haushaltsjahre 2002 und 2003 Rückbaufördermittel in Höhe von insgesamt 2,1 Mio. Euro an die Stadt Halle ausgezahlt, die unmittelbar an die Wohnungsunternehmen weitergeleitet wurden. ?Der weitere Stadtumbau kann nur durch das gute Zusammenspiel einer Vielzahl von Akteuren gelingen. Halles Wohnungseigentümer und Stadtplaner der Stadt Halle haben von Beginn an auch die Mieter, die Versorgungswirtschaft, die Verkehrsunternehmen, die Sozialplaner in ihre Überlegungen einbezogen. Es sind realistische und von allen Seiten gut durchdachte Stadtumbaukonzepte entstanden, die uns für die Zukunft Mut machen?, wertet Häußler das Geleistete. Im Programmjahr 2004 wollen wir an die Erfolge anknüpfen und das Tempo beibehalten. Für den Rückbau wurden 2004 Fördermittel in Höhe von 15,8 Mio. Euro und für die Aufwertung der Wohngebiete 9,9 Mio. Euro beantragt. Damit könnten weitere 4 700 Wohnungen vom Markt genommen werden. Um die Zielstellung von 20 000 abgerissenen Wohnungen bis 2010 zu erreichen, benötigt die Stadt Halle (Saale) für jedes Programmjahr im Zeitraum 2004 – 2009 weiterhin ca. 7 Mio. Euro Fördermittel. Positive Kooperationskultur im Netzwerk “Stadtumbau” ?Die immensen Summen zeigen, dass es Halle wirklich ernst meint mit dem Stadtumbau und wir können die Verpflichtungen auch einhalten?, hebt OB Häußler hervor. Die positive Kooperationskultur, die sich im Netzwerk ?Stadtumbau in Halle? entwickelt hat, ermöglichst es den äußerst schwierigen Prozess des Stadtumbaus im Vergleich zu manch anderen ostdeutschen Städten in der Planung wie Umsetzung aktiv zu gestalten. ?Dafür danke ich an dieser Stelle den beteiligten Wohnungsunternehmen, den von einem Umzug betroffenen Mietern und den Moderatoren des Prozesses, Dr. Michael Schädlich und Anita Steinhart vom isw, für die inhaltliche und organisatorische Unterstützung sowie allen anderen Beteiligten?, so Ingrid Häußler. Durch die Arbeit der Lenkungsgruppe Stadtumbau kann die Stadt Halle wie kaum eine andere ostdeutsche Stadt mittlerweile auf einen weit fortgeschrittenen Planungstand bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes “Wohnen” verweisen. In den Jahren bis 2009 will die Stadt mit Hilfe des Stadtumbauprogramms insbesondere ihre Innenstadt stärken. Dafür sollen nicht nur 12 000 Wohnungen in den randstädtischen Großwohnsiedlungen abgerissen werden. Auch in der Innenstadt werden Bestandsausdünnungen und Rückbaumaßnahmen durchgeführt. Alle Maßnahmen gehen einher mit Anpassungsmaßnahmen im Bereich der sozialen, kulturellen und Verkehrsinfrastruktur. Diesem Anliegen widmet sich die Lenkungsgruppe “Stadtumbau” im eigens initiierten “Netzwerk Infrastruktur” Die möglichst frühzeitige Abstimmung zwischen den verschiedenen Fachressorts der Verwaltung sowie die Abstimmung der städtischen Planungskonzepte mit Externen wie beispielsweise den Verkehrsunternehmen ist dabei Hauptanliegen der künftigen Arbeit. Je schneller die Verwaltungsvereinbarungen und Förderrichtlinien für den Stadtumbau von Bund und Ländern für den Zeitraum bis 2009 auf den Weg gebracht werden, desto schneller werden wir in Halle weiter Umsetzungserfolge erreichen. Dank an Minister und Landesverwaltungsamt ?Ich bedanke mich an dieser Stelle auch beim zuständigen Minister des Landes Sachsen-Anhalt und beim Landesverwaltungsamt für die Unterstützung bei der Umsetzung des Stadtumbauprozesses. Dennoch möchte ich an beide appellieren, nicht nachzulassen. Nur die volle Mittelbewilligung sichert das Gelingen des Stadtumbaus in der einwohnerstärksten Kommune des Landes?, sagte Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler zum Abschluss der Pressekonferenz.

Nach einer erfolgreichen Testphase werden die Kameras zunächst auf vier Fahrzeugen installiert. In allen neuen Fahrzeugen, die die HAVAG erwirbt, wird die notwendige Technik zukünftig bereits vorinstalliert sein, um einen Kamera-Anschluss zu ermöglichen. Mit der Videoüberwachung soll zum Einen die Sicherheit in den Fahrzeugen, vor allem auch abends und nachts, erhöht werden. Immer wieder werden in nicht überwachten Bahnen Fahrgäste oder Kundenbetreuer belästigt. Dies führt insbesondere bei älteren Fahrgästen zu einer Verunsicherung bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Den Straßenbahnfahrern ist es während der Fahrt nämlich nicht möglich, aus der Fahrerkabine heraus zu kontrollieren, was sich im Fahrzeug abspielt, insbesondere in den zweiten und dritten Wagen. Zum Anderen soll durch die Videoüberwachung dem Vandalismus in und an den Fahrzeugen vorgebeugt werden. Neu ist, dass nicht nur in den Fahrgasträumen, sondern auch in den Fahrerkabinen Kameras angebracht werden, mit Sicht auf die Frontscheiben, weil es dort in den letzten Jahren zu immer mehr Schmierereien kam. Allein im vergangenen Jahr mussten an und in Fahrzeugen, hier insbesondere an den Scheiben und auf den Sitzpolstern, über 2.200 Graffiti-Schmierereien entfernt werden, über 440 Einsätze gab es zur Beseitigung von Vandalismusschäden. Ein weiteres Problem ist das so genannte Scratchen, das Zerkratzen der Scheiben. Fast alle Scheiben der HAVAG-Busse und Straßenbahnen sind durch Kratzspuren verschandelt und können aus Kostengründen nicht ersetzt werden. Durch die aufgezählten Vandalismusschäden entsteht der HAVAG jährlich ein Schaden von mehreren hunderttausend Euro. Die Aufzeichnungen mit der Videokamera werden nach 48 Stunden automatisch überschrieben, sofern es keinen Anlass gibt, die Videodaten einzusehen. Ein Missbrauch der Daten ist ausgeschlossen, da die Personen, die die Bänder entnehmen, sie nicht lesen können und dürfen. Die Videodateien lassen sich nur mit einer speziellen Software auslesen. Die Videodaten verlassen das Unternehmen als Beweismittel nur nach Anforderung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft. Im Januar 2002 startete die Testphase des Projektes ?Videoschutz in der Straßenbahn? der HAVAG. In Sachsen-Anhalt war dies das erste Projekt dieser Art. Die Testphase des Projektes dauerte sechs Monate. Der Testbetrieb sollte es unserem Unternehmen ermöglichen, festzustellen, ob sich die Erwartungen unserer Kunden und der HAVAG erfüllen. Eine von unserem Unternehmen in Auftrag gegebene Studie zur Sicherheit in Bussen und Bahnen in Halle hat zum Ergebnis, dass sich 93 Prozent der befragten Fahrgäste für Videokameras aussprechen und nur 7 Prozent dagegen sind. Über 80 Prozent der befragten Kunden sind der Meinung, dass Videokameras in den Fahrzeugen Straftaten verringern; 68 Prozent glauben, dass auch an Haltestellen die Sicherheit auf diese Weise erhöht werden könnte. Ein Ergebnis der Testphase ist, dass der Vandalismus und die Sachbeschädigungen in den Straßenbahnen, in denen Kameras installiert waren, deutlich zurück gegangen sind.

Evakuiert wurde neben den Stadtwerken auch ein Teil des Gebäudes des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) und des Automobilclubs ADAC. Die Drohung sei mit den Worten eingegangen: «In ihrem Objekt liegen zwei Sprengsätze.» Der Anrufer sei ein Mann gewesen, sagte Koch. Am Nachmittag waren Spezialisten mit drei Sprengstoffsuchhunden vor Ort. Das Areal wurde abgesperrt.

Treffpunkt: Einfahrt zur Kleingartenanlage ?Am Passendorfer Damm?, südlich der B 80, Abfahrt Angersdorf, stadteinwärts Richtung Neustadt. OB Häußler informiert Minister Dr. Daehre beim Vororttermin zum aktuellen Planungsstand für den südlichen Saaleübergang. Anhand von Plänen werden Minister Dr. Daehre die erreichten Zwischenergebnisse vorgestellt und die weiteren notwendigen Untersuchungsschritte für die Linienbestimmung erläutert.

Es ist der erste Freundeskreis der Le Monde in Deutschland. “Bei Le Monde /diplomatique /gehen wir davon aus, daß die Leserinnen und Leser weder unmündig noch ungebildet sind. Daß man ihnen die neue Komplexität der internationalen Politik zumuten kann – mit all den eigenen Ungewißheiten bezüglich dieser Zeit der großen Umwälzungen, in der wir leben. Wir teilen mit unseren Lesern das leidenschaftliche Verlangen, Wissen und Zusammenhänge verstehen zu wollen.” /Ignacio Ramonet, Direktor von LMd Der 1954 in Paris gegründete LMd erreicht heute weltweit eine Auflage von rund 1,5 Millionen Exemplaren in zwölf Sprachen. Von den klassischen Themen der Politik und Wirtschaft ausgehend, hat sich Le Monde diplomatique längst auch der Ökologie, der globalen Kommunikation, der Kultur, der Wissenschafts-, Technologie- und Ideologiekritik geöffnet. Eine besondere Qualität sind die großen Le Monde diplomatique-Reportagen aus aller Welt, gerade auch aus Gegenden, die keine vom Medien-Mainstream festgelegten großen Themen bieten. Und bei jedem LMd-Text besteht der Anspruch, “ein Problem in seinen fünf zentralen Dimensionen zu erfassen: der politischen, der wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und der ökologischen” (Ramonet). Externer Link: Le Monde diplomatique – deutsch