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2007

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Neue Maßgaben für Hundebesitzer

Bissvorfälle erheblich verringert – Regelungen zeigen Wirkung

Zum 1. März 2016 tritt in Sachsen-Anhalt eine neue Regelung zum Hundegesetz in Kraft, die es Hundebesitzern zukünftig untersagt, bestimmte Rassen zu züchten, zu vermehren oder mit ihnen Handel zu treiben.

Neue Maßgaben für Hundebesitzer

Genau sieht das Zucht- Vermehrungs- und Handelsverbot vor, dass Hunde der Rassen

Pitbull-Terrier

Staffordshir-Bullterrier

American Staffordshire-Terrier

Bullterrier

zukünftig nicht mehr gezüchtet, vermehrt oder gehandelt werden dürfen. Dies gilt auch für entsprechende Kreuzungen untereinander und mit anderen Hunden.

Das Verbot gilt sowohl für nicht gewerbliche als auch für gewerbliche Hundezüchter bzw. -besitzer.

Zudem [nbsp]war die Kommune bislang gehalten, bei jedem Beißvorfall, der von einem Hund verursacht wurde, die Gefährlichkeit des Hundes festzustellen. Ab dem 01.03.2016 ist die Gefährlichkeit bei einem Beißvorfall nur noch festzustellen bei Hunden, die sich als bissig erwiesen und eine nicht nur geringfügige Verletzung verursacht haben, ohne selbst angegriffen worden zu sein, oder die einen anderen Hund trotz dessen offensichtlich erkennbarer artüblicher Unterwerfungsgestik gebissen und nicht nur geringfügig verletzt haben. Damit soll der Erfahrung Rechnung getragen werden, dass vor Ort besser individuell entschieden werden kann und dabei stets der Einzelfall und die besonderen Umstände und Verhältnisse rund um den Hundebesitzer betrachtet werden können.

Bislang war nach Erteilung der Erlaubnis zum Führen eines gefährlichen Hundes der Hund kraft Gesetzes außerhalb ausbruchssicherer Grundstücke an der Leine zu führen und hatte einen Maulkorb zu tragen, von dieser Leinen- und Maulkorbpflicht konnte die Kommune in Einzelfällen eine Befreiung erteilen. Mit der Neuregelung entfällt die gesetzliche Leinen- und Maulkorbpflicht nach Erteilung der Erlaubnis zum Führen eines gefährlichen Hundes, die Kommune kann in Einzelfällen eine Leinen- und Maulkorbpflicht anordnen.

Insgesamt 109 Hunde-Bissvorfälle wurden im Jahr 2015 in Sachsen-Anhalt gemeldet. 2013 wurden noch 189 Vorfälle registriert, 2014: 130 Vorfälle. 62 Mal waren Menschen betroffen, 42 Mal andere Hunde, 5 weitere Fälle betrafen Vorfälle mit anderen Tieren.[nbsp] Am häufigsten, nämlich 22 Mal,[nbsp] wurden Deutsche Schäferhunde bei den Bissvorfällen registriert. (siehe Tabelle 1).

Setzt man jedoch die Bissvorfälle je Rasse in das Verhältnis zu ihrer Population in Sachsen-Anhalt, liegt der Kaukasische Ovtcharka mit 1,6% vor dem Bullmastiff mit 1,38%. Der Deutsche Schäferhund rangiert auf Grund seiner großen Verbreitung in dieser Negativstatistik mit 0,38% auf Rang 14 (siehe Tabelle 2).

Als gefährliche Hunde aufgrund ihrer Rasse werden in Sachsen-Anhalt die Rassen Pitbull-Terrier, American Staffordshire-Terrier, Staffordshire-Bullterrier, Bullterrier sowie ihre Kreuzungen untereinander oder mit anderen Hunden eingestuft. Hunde können aber auch unabhängig ihrer Rasse aufgrund ihres Verhaltens als gefährlich eingestuft werden.

Diese und weitere statistische Angaben wie beispielsweise die Rangliste der beliebtesten Hunde in Sachsen-Anhalt, die, wie bereits in den letzten Jahren unangefochten der Labrador Retriever anführt, finden Sie auf den Internetseiten des Landesverwaltungsamtes. Die Angaben werden jährlich jeweils zum 1. April eines Jahres aktualisiert. So kann sich jeder Bürger u. a. über die Anzahl und Art der Bissvorfälle und die die involvierten Hunderassen informieren.

Zu finden sind die Angaben unter www.lvwa.sachsen-anhalt.de – Stichwort Hundegesetz.

[nbsp]

[nbsp]

Tabelle 1 – Vorfälle im Jahr 2015 bis 31.12. 2015

Hunderasse

Vorfälle i. S. v.[nbsp]§ 3 Abs. 3 Nr. 2 GefHuG[nbsp] [nbsp] (Bissvorfälle insgesamt)

Biss-vorfall Mensch

Biss-vorfall Hund

Biss-vorfall Tier

American Cocker Spaniel

1

[nbsp]1

[nbsp]

[nbsp]

American Staffordshire Terrier

4

1

3

[nbsp]

Australien Cattle Dog

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Australien Shepherd (Australischer Schäferhund)

2

1

1

[nbsp]

Beagle

2

1

1

[nbsp]

Berger Blanc Suisse (Weisser Schweizer Schäferhund)

1

[nbsp]

1

[nbsp]

Berner Sennenhund

1

[nbsp]

[nbsp]1

[nbsp]

Border Collie

5

4

[nbsp]1

[nbsp]

Bouledogue francais (Französische Bulldogge)

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Bull Terrier

1

[nbsp]

[nbsp]

[nbsp]1

Bulldog (Englische Bulldogge)

2

[nbsp]

2

[nbsp]

Bullmastiff

2

[nbsp]

2

[nbsp]

Chien de Berger Belge ( Belgischer Schäferhund)

4

2

1[nbsp]

[nbsp]1

Chien de Berger Belge ( Belgischer Schäferhund) c) Malinois

2

2

[nbsp]

[nbsp]

Dachshund

2

1

1

[nbsp]

Dachshund Rauhaar

2

2

[nbsp]

[nbsp]

Dalmatinski pas ( Dalmatiner)

1

[nbsp]

[nbsp]1

[nbsp]

Deutsch Drahthaar

2

[nbsp]

2

[nbsp]

Deutsch Langhaar

1

[nbsp]1

[nbsp]

[nbsp]

Deutscher Boxer

3

1

2

[nbsp]

Deutscher Jagdterrier

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Deutscher Schäferhund

21

12

8

[nbsp]1

Deutscher Schäferhund langhaarig

1

[nbsp]

[nbsp]1

[nbsp]

Deutscher Spitz

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Dobermann

2

2

[nbsp]

[nbsp]

Dogo Argentino (Argentinische Dogge)

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Dogo Canario

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Dogue de Bordeaux

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Golden Retriever

3

[nbsp]

3

[nbsp]

Grosser Münsterländer Vorstehhund

1

[nbsp]1

[nbsp]

[nbsp]

Hollandse Herdershond (Holländischer Schäferhund)

2

1

1

[nbsp]

Hovawart

1

[nbsp]

[nbsp]

1

Jack Russell Terrier

5

3

2[nbsp]

[nbsp]

Kavkazskaia Ovtcharka ( Kaukasischer Ovtcharka)

3

2

1

[nbsp]

Kuvasz

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Labrador Retriever

10

7

3

[nbsp]

Parson Russel Terrier

1

[nbsp]

[nbsp]1

[nbsp]

Rhodesian Ridgeback

2

1

1

[nbsp]

Rottweiler

5

3

2

[nbsp]

Shiba

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Siberian Husky

[nbsp]1

1[nbsp]

[nbsp]

[nbsp]

West Highland White Terrier

1

1

[nbsp]

[nbsp]

Zentralasiatischer Ovtcharka

1

1

[nbsp]

[nbsp]

nicht zuzuordnen

2

2

[nbsp]

[nbsp]

Summe:

109

62

42

5

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30.01.2016
hallelife.de - Redaktion
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Winterexkursion in die Saale-Elster-Aue

AHA führt Winterexkursion in die Saale-Elster-Aue zwischen Halle-Ammendorf und Halle-Beesen zur Mündung von Weißer Elster und Gerwische/Stilles Wasser in die Saale sowie zum Pfingstanger bei Halle-Wörmlitz durch.

Winterexkursion in die Saale-Elster-Aue

Während ihres 245,4 km langen Verlaufs durchquert die Weiße Elster ab der Quelle im tschechischen As bis zur Mündung in die Saale in Halle (Saale), mit Tschechien und Deutschland zwei Staaten und in Deutschland mit den Freistaaten Thüringen und Sachsen sowie dem Bundesland Sachsen-Anhalt drei deutsche Bundesländer. Auf ihrem Weg durchquert sie arten- und strukturreiche Landschaften bzw. hat sie selbst geschaffen und geprägt. Jedoch ist ihr Verlauf streckenweise von Siedlungs-, Verkehrs- und Bergbau geprägt, was zu Begradigungen, Einschränkungen und Zerstörungen von Auenlandschaften sowie Überbauungen geführt hat.

Diese Widersprüche erfordern nunmehr jedoch eine nachhaltig, ökologisch geprägte Herangehensweise an Schutz, Erhalt, Entwicklung und Nutzung. Von daher begrüßt der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) als sehr wichtigen Schritt die flächenmäßig unterschiedlich großen Ausweisungen und Unterschutzstellungen als Schutzgebiet nach der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH), als Europäisches Vogelschutzgebiet sowie Landschafts- und Naturschutzgebiete. Das Potenzial der Weißen Elster als Biotop- und Grünverbundraum, ist nach Auffassung des AHA, jedoch bei weitem noch nicht voll und ganz ausgeprägt. Sei es der Umgang mit den Alttagebauen, den Auenlandschaften, der Nutzung für die Land- und Forstwirtschaft sowie dem Tourismus oder die Bebauung mit Siedlungs-. Gewerbe- und Verkehrsbauten.

Von daher fordert der AHA immer wieder die Erstellung von miteinander abgestimmten, länderübergreifenden, wissenschaftlichen Konzepten zum Schutz, Entwicklung und Erhaltung der Fluss- und Auenlandschaft ein. Ebenso unterstützt der AHA alle Aktivitäten zur Ausweisung eines UNESCO-Weltkulturerbes Weiße Elster, welches die vielfältige Natur- und Kulturlandschaft zwischen Quelle und Mündung im Blick hat.
Bei allen zu betrachtenden Aktivitäten, gilt es nach Auffassung des AHA, ganz besonders auch den Schutz und Erhalt des Mündungsgebietes der Weißen Elster im Stadtgebiet von Halle (Saale) noch besser zu gewährleisten. Dieses großflächige Auengebiet, welches nach Norden von Bundsandsteinhängen und dem darauf befindlichen Wohnge-bieten Halle-Beesen und Silberhöhe geprägt sind, welche im nordöstlich davon befindlichen, 125 ha großem Naturschutzgebiet „Pfingstanger bei Wörmlitz“ deutlich in Erscheinung tritt, ist von einer umfassenden Arten- und Strukturvielfalt gekennzeichnet. Im 2.314 ha großen Landschaftsschutzgebiet „Saaletal“ sowie im ca. 381 ha großen Naturschutzgebiet „Abtei und Saaleaue bei Planena“ und in dem ca. 915 ha großem[nbsp]Naturschutzgebiet „Saale-Elster-Aue bei Halle“ gelegen, bildet das Mündungsgebiet eine sehr wichtige Nahtstelle zur Fluss- und Auenlandschaft der Saale. Das zu großen Teilen als Wasserschutzgebiet ausgewiesene Territorium genießt zudem teilweise den Schutz nach europäischem Recht als Vogelschutzgebiet und nach der FFH-Richtlinie. Entgegen jeglicher Vernunft und unter Ignoranz aller Alternativvorschläge in Hinblick auf Natur, Landschaft, Hydrologie sowie Qualität als Lebens- und Erholungsraum, findet gegenwärtig die Zerschneidungsbebauung für die ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt-Halle/Leipzig-Berlin statt.

Das Mündungsgebiet ist von einer großen Arten- und Strukturvielfalt gekennzeichnet, wozu Fließ- und Standgewässer, Feuchtgebiete, Auenwälder- und wiesen, Hochstaudenflächen sowie Streuobstwiesen gehören. Sie dient Weiß- und Schwarzstörchen, Wildgänsen, Rot- und Schwarzmilanen, Mäusebussarden sowie anderen Tierarten als Brut-, Lebens- und Nahrungsraum. Abgesehen davon findet hier Hochwasser einen großen Ausbreitungsraum sowie Frisch- und Kaltluftkorridore sorgen in nachfolgenden Siedlungsgebiet für verbesserte Lebensbedingungen.
Nunmehr erscheint es für den AHA sehr wichtig der Saale-Elster-Aue bei Halle (Saale) sowie dem Naturschutzgebiet Pfingstanger bei Halle-Wörmlitz einen besonderen Schutz anzugedeihen. Dazu gehören die Vermeidung und Beräumung von Vermüllungen und Verschmutzungen aller Art sowie die Verhinderung von Schädigungen an Fauna und Flora. Neben den zuständigen Behörden sind dabei insbesondere Flächeneigentümer, die Bevölkerung, Bildungseinrichtungen und Organisationen gefragt.

Der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) führt in dem Zusammenhang am Samstag, den 06.02.2016 eine ca. sechsstündige Winterexkursion durch die Saale-Elster-Aue zwischen Halle-Ammendorf und Halle-Beesen zur Mündung von Weißer Elster und Gerwische/Stilles Wasser in die Saale sowie zum Naturschutzge-biet Pfingstanger bei Halle-Wörmlitz durch.

Die Exkursion beginnt um 10.00 Uhr an der Straßenbahnendhaltestelle Halle-Ammendorf, Regensburger Straße
Wer noch mehr zu den Aktivitäten des AHA und der Winterexkursion am 06.02.2016 erfahren möchte, wende sich bitte an folgende Anschrift:

Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. – (AHA)
Große Klausstraße 11
06108 Halle (Saale)
Tel.: 0345 – 2002746
Fax.: 01805-684 308 363
E-Mail AHA: aha_halle@yahoo.de
Internet: http://www.aha-halle.de

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30.01.2016
hallelife.de - Redaktion
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Beleidigung

Beleidigung

Ein 24jähriger Syrer zeigte an, dass er etwa gegen 18:10 Uhr in der Nähe eines Supermarktes in der oberen Leipziger Straße von einem Unbekannten auf Englisch und Deutsch mit Worten beleidigt und bedroht wurde.

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30.01.2016
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Einbrüche in Einfamilienhäuser

In den gestrigen Abendstunden bemerkten die Bewohner zweier Einfamilienhäuser im Bereich Reideburg, dass eingebrochen worden ist. In beiden Fällen schlug man ein Fenster ein, um in die Häuser zu gelangen.[nbsp]

Einbrüche in Einfamilienhäuser

Bislang ist bekannt, dass an einem Tatort Bargeld und Schmuck gestohlen wurde. Auch in dem anderen Haus wurden Schränke durchwühlt. Es wird noch geprüft ob bzw. was gestohlen wurde. Die Polizei sicherte Spuren. Auch ein Fährtenhund kam zum Einsatz. Er lief zu einem Parkplatz an der Zwintschönaer Straße.

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30.01.2016
hallelife.de - Redaktion
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Überfall auf Apotheke

Eine Apotheke in Merseburg, Oeltzschnerstraße ist am 29.01.2015 um 17:46 Uhr überfallen worden. Ein Mann forderte von der Angestellten unter Vorhalt eines pistolenartigen Gegenstandes die Herausgabe von Geld.[nbsp]

Überfall auf Apotheke

Anschließend konnte er unerkannt mit einer Summe erbeuteten Bargeldes flüchteten. Sofortige Suchmaßnahmen der Polizei blieben bislang erfolglos. Der Räuber soll von schlanker Statur, ca. 170-175 cm groß und mit einer dunklen Hose, sowie einer hellgrauen Kapuzenjacke bekleidet gewesen sein.

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30.01.2016
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Condor baut Engagement am Leipzig/Halle aus

In der Sommersaison 2016 stationiert Condor mit einem Airbus A 321 (220 Plätze) ein drittes Flugzeug am Leipzig/Halle Airport. Dank der Aufstockung erhöhen sich sowohl die Sitzplatzkapazitäten als auch die Zahl der wöchentlichen Abflüge.[nbsp]

Condor baut Engagement am Leipzig/Halle aus

Das Angebot der Condor umfasst damit[nbsp]42 Starts pro Woche, fünf mehr als in der Vorjahressaison. Die Airline fliegt mehrmals pro Woche insgesamt 13 Ziele in Spanien, Griechenland, Portugal, Ägypten sowie der Türkei an. Damit ist Condor die Nummer eins im Ferienflugverkehr ab Leipzig/Halle. „Wir freuen uns sehr über das wachsende Engagement der beliebten Airline, die schon jetzt rund eine halbe Million Urlaubsreisende jährlich aus der Region in beliebte Feriendestinationen befördert. Mit der Stationierung des dritten Flugzeuges baut Condor seine Rolle als bedeutendster Akteur im touristischen Verkehr weiter aus. Dies trägt dazu bei, dass noch mehr Fluggäste aus Mitteldeutschland und darüber hinaus mit Condor ab Leipzig/Halle direkt zu den gefragtesten Ferienzielen in Europa und Nordafrika starten können“, betont Markus Kopp, Mitglied des Vorstands der Mitteldeutschen Flughafen AG.

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30.01.2016
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Wer jetzt bucht, spart bares Urlaubsgeld!

Strandurlaub oder Städtereise – die Flugpläne in Leipzig/Halle und Dresden bieten viele Möglichkeiten, in der Sommersaison 2016 die Welt zu bereisen. Neue Ziele ab Dresden sind[nbsp]Amsterdam[nbsp]mit KLM sowie[nbsp]Málaga[nbsp]und[nbsp]Paphos[nbsp]mit Germania. Ab Leipzig geht es neu mit Ellinair nach[nbsp]Thessaloniki.[nbsp]

Wer jetzt bucht, spart bares Urlaubsgeld!

Wer sich frühzeitig auf einen Flug oder eine Flugreise festlegt, kann kräftig sparen – denn die Reiseveranstalter gewähren zum Jahresbeginn großzügige Frühbucherrabatte. Alle Angebote sind in allen Reisebüros,[nbsp]in den Urlaubsmärkten[nbsp]der Flughafen-Terminals sowie im Online-Reisebüro buchbar.

Fliegen ab Mitteldeutschland

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30.01.2016
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Amtliche WARNUNG vor STURMBÖEN

Amtliche WARNUNG vor STURMBÖEN für Halle (Saale), Saalekreis und Kreis Mansfeld-Südharz

gültig von: [nbsp] Samstag, 30.01.2016 04:43 Uhr voraussichtlich bis: Samstag, 30.01.2016 22:00 Uhr

ausgegeben vom Deutschen Wetterdienst am: [nbsp]Samstag, 30.01.2016 04:43 Uhr

Amtliche WARNUNG vor STURMBÖEN

Es treten Sturmböen mit Windgeschwindigkeiten bis 85 km/h (24m/s, 47kn, Bft 9) auf.

[nbsp]

ACHTUNG! Hinweis auf mögliche Gefahren:

Es können zum Beispiel einzelne Äste herabstürzen. Achten Sie besonders auf herabfallende Gegenstände.

[nbsp]

Detaillierte Warninformationen erhalten sie unter[nbsp]http://www.wettergefahren.de.

[nbsp]

DWD / RWB Leipzig

[nbsp]

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30.01.2016
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Macht mit beim Mitteldeutschen Mediencamp 2016!

Freizeitcamp Heubach verwandelt sich in den Sommerferien erneut in größtes Open-Air-Medienstudio in Mitteldeutschland!

Unter dem Slogan „Mission Medial! Make It, Like It, Share It!“ veranstaltet die Arbeits[-]gemeinschaft der mitteldeutschen Landes[-]medien[-]anstalten (AML) zum dritten Mal ein großes medienpädagogisches Feriencamp.[nbsp]

Macht mit beim Mitteldeutschen Mediencamp 2016!

Die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM), die Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA) und die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) bietet damit Mädchen und Jungen aus den drei Ländern Mitteldeutschlands erneut spannende Medien-Tage.

In der Zeit vom 26. Juni bis 02. Juli 2016 verwandelt sich das Schullandheim und Freizeitcamp „Woodcamp e.V.“ in[nbsp]Heubach (Thüringen)[nbsp]zum größten Open-Air-Medienstudio Mitteldeutschlands. Teilnehmen können insgesamt 60 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 10 und 16 Jahren, die schon immer einmal an einer Medienproduktion mitwirken wollten. Anmeldungen sind vom 1. Februar bis 15. April 2016 unter www.mitteldeutsches-mediencamp.de möglich.

Mädchen und Jungen haben im mitteldeutschen Mediencamp die einmalige Gelegenheit, sich als Autoren, Regisseure, Schaus[-]pieler, Kameraleute, Cutter, Trickfilmanimateure oder auch Radiomoderatoren auszuprobieren. Erfahrene Medienpädagogen/-innen zeigen ihnen, wie Radio, Film und Fernsehen funktionieren und helfen ihnen, in kleinen Teams ihre ersten eigenen Videoclips, Hörspiele, Trickfilme oder Reportagen zu produzieren. Zudem wird während der Campzeit ein Weblog eingerichtet, der täglich Berichte und Fotos aus dem Campleben zeigt. Drumherum gibt es jede Menge Action und Spaß bei vielen Freizeitaktivitäten.

Das Mediencamp versteht sich als Ort, an dem junge Menschen zusammentreffen, ihre Interessen und Medienvorlieben austauschen sowie andere Lebenswelten kennlernen und mittels aktiver Medienarbeit ihre Medienkompetenz ausbauen. Ganz wichtig ist natürlich auch das soziale Miteinander, dass durch die tägliche Gruppenarbeit gefördert wird.

Für Übernachtung und Vollverpflegung inkl. medien- und freizeitpädagogischem Programm ent[-]stehen Kosten in Höhe von 179,00 Euro pro Teilnehmenden, die von den Eltern getragen werden müssen. Die An- und Abreise aus erfolgt individuell durch die Eltern oder kann nach Absprache durch die SLM und MSA für Teilnehmer/-innen aus Sachsen bzw. Sachsen-Anhalt organisiert werden.

Auf der Homepage www.mitteldeutsches-mediencamp.de sind alle Informationen zur Anmeldung, zu den Rahmenbedingungen sowie Impressionen aus vergangenen Jahren zu finden.

Über die Arbeitsgemeinschaft der mitteldeutschen Landesmedienanstalten (AML)

Die Zusammenarbeit der SLM, MSA und TLM wurde 2001 auf eine förmliche Statutengrundlage gestellt und die Arbeitsgemeinschaft der mitteldeutschen Landesmedienanstalten (AML) gegründet. Vorsitz hat derzeit die TLM. Neben der Abstimmung gemeinsamer Positionen und einem regelmäßigen Erfahrungs- und Meinungsaustausch findet die Zusammenarbeit in zahlreichen gemeinsamen Projekten, wie bspw. dem Rundfunkpreis Mitteldeutschland oder dem Mitteldeutschen Mediencamp, ihren Ausdruck.

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29.01.2016
hallelife.de - Redaktion
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Ziel ist finanzielle Entlastung der Eltern

„CDU und SPD schlagen historische Chance aus“

Zu der heutigen Debatte über Möglichkeiten der finanziellen Entlastung von Eltern bei den Kosten für die Kinderbetreuung äußert sich die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann:

Ziel ist finanzielle Entlastung der Eltern

„Außer dem Ganztagsanspruch für alle Kinder, wofür die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lange gekämpft hat, ist nicht viel passiert. In der 6. Wahlperiode wurde sehenden Auges – einzig aus parteitaktischen Gründen – die historische Chance vertan, auch die Qualität zu verbessern. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangte bereits im Änderungsantrag zur KiföG-Novellierung:

– mehr Personal in Kitas,

– verbindliche Sprachstandsfeststellung,

– Verbindlichkeit der UN-Kinderrechtskonvention und freies Budget für Kitas in so genannten Problemviertel,

– gesundes und kindgerechtes Essen und

– Elternbeiträge sozialverträglich staffeln und deckeln auf der Höhe des Kindergeldes.“

[nbsp]

„Die Mittel des Bundes aus dem Betreuungsgeld hätten wir schnell den Eltern zu Gute kommen lassen können. Wir haben CDU und SPD dazu den Weg aufgezeichnet: Die Gelder aus dem Betreuungsgeld hätten pauschal an die Kommunen ausgezahlt werden können. In der Sondersitzung am Dienstag und der regulären des Landtags heute hätten wir dazu die gesetzliche Grundlage schaffen können. Das wäre ein erstes Zeichen an die Eltern im Land gewesen, dass das Problem der wachsenden Höhe der Elternbeiträge von der Politik verstanden und angegangen wird. Aber CDU und SPD haben dies blockiert.“

[nbsp]

Hintergrund:

Im Rahmen der Landtagssitzungen im Dezember 2015 einigten sich alle Fraktionen darauf, die freiwerdenden Mittel des Bundes, die ursprünglich zur Finanzierung des Betreuungsgeldes angedacht waren, zur Entlastung der Eltern bei den Kostenbeiträgen im Rahmen der Kinderbetreuung einzusetzen.

Demnach entfallen auf Sachsen-Anhalt 9,1 Millionen Euro im Jahr 2016, 23 Millionen Euro im Jahr 2017 und 26 Millionen Euro im Jahr 2018. Die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe sollen die Mittel auf Basis der Anzahl der betreuten Kinder an die Gemeinden, Verbandsgemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften auszahlen. So soll es im dann novellierten Kinderförderungsgesetz geregelt sein.

Die zusätzliche Sitzung des Parlaments – neben den beiden Sitzungstagen am 28. und 29. Januar – ist für das Gesetzgebungsverfahren notwendig. Die abschließende Beratung eines Gesetzes darf frühestens am dritten Tag nach dessen Einbringung erfolgen.

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt

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29.01.2016
hallelife.de - Redaktion