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maps-routenplaner.net klingt zunächst einmal wie ein harmloser Routenplaner, in Wirklichkeit versuchen Abzocker arglose Opfer mit dieser Seite um ihr Geld zu bringen.

Eine Media Works GmbH aus Frankfurt betreibt die Website. Um sich eine Route berechnen zu lassen, müssen die Besucher sich auf der Internetseite mit ihrer E-Mailadresse anmelden und die Schaltfläche “Registrieren” betätigen.

Anschließend wird man zu einer 24-monatigen Mitgliedschaft begrüßt. Als Mitgliedsbeitrag sind 500 Euro im Voraus per Amazon Gutschein zu zahlen.

Nach Auffassung der Verbraucherzentrale ist diese dreiste Forderung unberechtigt, betroffene Verbraucher müssen nicht zahlen!

Allein durch eine Bestätigung des Registrierungs-Buttons kommt kein kostenpflichtiger Vertrag zustande. Ein auf der Startseite versteckter Hinweis auf Kostenfolgen – so wie das auf maps-routenplaner.net der Fall ist – genügt nicht. Hier handelt es sich um eine so genannte Abo-Falle, die es nach dem Willen des Gesetzgebers seit dem 1.August 2012 eigentlich nicht mehr geben dürfte.

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Tipp

Der Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages im Internet setzt voraus, dass der Bestellvorgang so gestaltet ist, dass der Verbraucher mit seiner Auftragsvergabe ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Dazu dient der Bestellbutton. Dieser muss mit den Worten “kaufen”, “zahlungspflichtig bestellen” oder einer gleichartigen, eindeutigen Formulierung gekennzeichnet sein und die Verbraucher müssen klar auf entstehende Kosten hingewiesen werden.

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Weitere Informationen zum Thema Abofallen und Buttonlösung erhalten Rat Suchende in allen Beratungsstellen der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt e.V. oder am Verbrauchertelefon montags bis freitags von 9-18 Uhr unter (0900) 1775 770 (1,00 Euro/Min. aus dem dt. Festnetz, Mobilfunkpreise abweichend).

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Licht in den blauen Dunst bringen[nbsp] ARAG Experten, beantworten offene Fragen und nennen beispielhafte Urteile.

Darf man in der eigenen Wohnung rauchen oder nicht?

Selbstverständlich dürfen Raucher in ihrer eigenen Wohnung rauchen. Das Rauchen in einer Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch. Lediglich exzessives Rauchen fällt nicht mehr darunter, wenn sich der Zustand der Wohnung dadurch derart verschlechtert, dass die normalen Schönheitsreparaturen – also Tapezieren und Streichen[nbsp] – nicht mehr ausreichen, um die Spuren zu beseitigen. In diesem Fall ist der Mieter dem Vermieter zum Schadensersatz verpflichtet (BGH, Az.: VIII ZR 37/07).

Gilt das auch, wenn der Mietvertrag Einschränkungen macht?

Eine höchstrichterliche Entscheidung zu der Wirksamkeit von Rauchverboten liegt bislang nicht vor. Sofern sich das Rauchverbot auf die Wohnung bezieht, wird ein Rauchverbot in einem formularmäßigen Mietvertrag allerdings als unwirksam erachtet. Durch ein solches wird in die persönliche Lebensgestaltung des Mieters derart eingegriffen und seine Möglichkeit, sein Leben innerhalb seiner Wohnung nach seinen Vorstellungen zu gestalten, wird so schwerwiegend beeinträchtigt, dass seine Nutzungs- und Gebrauchsrechte aus dem Mietvertrag gefährdet sind. Rauchverbote, die in Individualverträgen enthalten sind, sind hingegen in der Regel wirksam.

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Wie sieht es in gemeinschaftlich genutzten Räumen aus?

Es sieht natürlich anders aus, wenn sich das Rauchverbot auf Gemeinschaftseinrichtungen, wie etwa Treppenhaus, Keller und Dachboden bezieht. Hier ist der Mieter wesentlich weniger schutzbedürftig, da sein Aufenthalt in diesen Bereichen meist nur von kurzer Dauer ist. Außerdem sind hier – im Gegensatz zum Wohnbereich – schutzwürdige Rechte Dritter, insbesondere von Nichtrauchern, zu beachten.

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Auf dem Balkon?

Der Balkon gehört zur Wohnung, wie die Küche oder das Wohnzimmer. Auch hier darf ein Raucher sich ganz zu Hause fühlen – sofern er es nicht übertreibt.

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Aber es gab unlängst ein BGH-Urteil, das das Recht auf blauen Dunst auf dem Balkon einer Mietwohnung einschränkt.

Ja, denn das Recht der Mieter auf ihre freie persönliche Lebensgestaltung endet, sobald andere Mieter gestört werden. Im besagten Fall ging es um zahlreiche Zigaretten, die ein Ehepaar täglich auf dem Balkon seiner Wohnung rauchte. Der hochziehende Qualm belästigte die darüber wohnenden Nachbarn in dem Mehrfamilienhaus. Nachdem sie mit ihrer Klage zweimal gescheitert waren, hat der BGH den Nachbarn grundsätzlich Recht gegeben: Mietern darf das Rauchen auf dem Balkon zeitweise eingeschränkt werden. Am besten, man einigt sich mit den rauchenden Nachbarn über Rauch- und rauchfreie Zeiten[nbsp] (BGH, Az.: V ZR 110/14).

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Kann man die Miete kürzen, wenn die Nachbarn auf dem Balkon übermäßig rauchen?

Das wird von vielen Gerichten bejaht. In einem konkreten Fall etwa minderten die Mieter einer Dachgeschoßwohnung ihre Miete wegen rauchender Mitmieter. Die unter den Mietern wohnenden Nachbarn waren starke Raucher und rauchten auf dem Balkon, so dass der Rauch nach oben stieg und durch die geöffneten Fenster in die Wohnung eindrang. Der Vermieter erkannte die Minderung nicht an und verlangte Zahlung der ausstehenden Miete.Das angerufene Gericht entschied zu Gunsten des Mieters. Schon bei 20 bis 24 Zigaretten pro Tag, die nach eigener Aussage von den Balkon-Rauchern zur Debatte standen, hielten die Hamburger Richter eine Minderungsquote von 5 Prozent für angemessen (LG Hamburg, Az.: [nbsp]311 S 92/10). Sogar 10 Prozent Minderungsquote gab es für die klagenden Mitmieter vor dem Landgericht Berlin. Grund: Sie hätten im Sommer ihre Wohnung nicht mehr lüften können, weil der darunter wohnende Mieter exzessiv – sprich mehrmals pro Stunde- auf seinem Balkon rauchte und die darüber liegende Wohnung verqualmte (Az.: 67 S 307/12).